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ANFRAGE

der Abgeordneten Rosenstingl und Kollegen

an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst

betreffend: Geisterfahrzeuge der Post

Seit Jahren ist der tatsächliche Bestand an Fahrzeugen der Post rund um ein Drittel über jenem laut Stellenplan gelegen.  Dieser Umstand wurde jahrelang stillschweigend hingenommen, obwohl er eine klare Verletzung der haushaltsrechtlichen Bestimmungen darstellt.  Dies ist umso unverständlicher, als bekannt wurde, daß sich bereits der frühere Finanzminister Lacina in seiner Zeit als Verkehrsminister des Problems annahm, dann aber nichts geschah.

Nun ist die Frage der Postfahrzeuge infolge der Ausgliederung der Post in absehbarer Zeit kein Budgetproblem mehr, wohl aber stellt sich die Frage, ob sich im Ressortbereich ähnliche Ungereimtheiten bei anderen Dienststellen finden.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst nachstehende

Anfrage:

1.    Ist es richtig, daß der seinerzeitige Verkehrsminister Lacina bereits vor Jahren einen Versuch unternahm, gemeinsam mit dem damaligen Finanzminister Salcher einen realitäts- und damit gesetzeskonformen Fahrzeugplan für die Post zu erstellen?

2.    Seit wann ist dem Verkehrsministerium bekannt, daß die Post mehr Fahrzeuge besitzt, als dies aus dem Fahrzeugplan hervorgeht?

3.    Warum wurde seitens des Verkehrsministeriums die realitätswidrige Erstellung des Fahrzeugplans dennoch fortgesetzt?

4.    Wieviele Fahrzeuge jeweils welcher Kategorie besaß die Post in den letzten 20 Jahren jeweils tatsächlich bzw. laut Fahrzeugplan im einzelnen?

5.    Nach welchen Kriterien wurden die Fahrzeuge berücksichtigt bzw. verheimlicht?

6.    Wie erfolgte die Finanzierung der Beschaffung und Erhaltung dieser Fahrzeuge, die offiziell nicht existierten?

7.    Wie hoch waren die Aufwendungen für diese Fahrzeuge in den letzten 20 Jahren jeweils und aus welchen Budgetposten wurden diese bedeckt?

8.    Können Sie ausschließen, daß der Fahrzeugplan und das Budget ähnliche Fehler auch bei            anderen Ansätzen des Bundesministeriums für Wissenschaft, Verkehr und Kunst aufweist;     wenn nein, in welchen Fällen und was haben Sie unternommen, um dies abzustellen?