6155/J XX.GP

Anfrage

der Abgeordneten Madl, Firlinger und Kollegen

an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten

betreffend Straßenbauvorhaben in Oberösterreich.

In Oberösterreich warten insbesondere zwei Straßenbauvorhaben schon seit

Jahrzehnten auf ihre Verwirklichung:

            - Die Umfahrung Traunkirchen

            - Die 4. Donaubrücke in Linz

Laut einer Meldung der OÖ Krone vom 13.04.1999 vom VP - Nationalratsabgeordneten

Ellmauer haben Sie „grünes Licht für den Umfahrungstunnel Traunkirchen gegeben!

auch die Finanzierung ist gesichert“.

Hinsichtlich der 4. Donaubrücke erschien in der gleichen Ausgabe der OÖ Krone ein

Artikel des oberösterreichischen SP - Landtagsabgeordneten Eidenberger in dem er darauf

hinweist, daß ein einstimmiger Landtagsbeschluß existiert, worin LH Pühringer bzw.

Bau - Landesrat Franz Hies aufgefordert werden, eine Prioritätenreihung im Hinblick auf

Straßenbauvorhaben in OÖ vorzunehmen.

Dennoch ist gerade hinsichtlich der 4. Donaubrücke noch die gesamte Finanzierung

unklar!

Dies nehmen die unterfertigten Abgeordneten zum Anlaß und stellen an den Herrn

Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten nachstehende

Anfrage:

1. Ist überhaupt ein konkretes Projekt für den Bau des Umfahrungstunnels

    Traunkirchen eingereicht?

2. Ist es richtig, daß Sie dem Umfahrungstunnel Traunkirchen die grundsätzliche

    Genehmigung erteilt haben?

3. Auf welche Höhe werden die voraussichtlichen Kosten des Tunnels veranschlagt?

4. Ist es richtig, daß die Finanzierung gesichert ist?

    Wenn ja, wie verteilt sich diese?

    Wenn nein, warum nicht?

5. Wann könnte auf Grund Ihrer Erfahrungswerte Baubeginn für den

    Umfahrungstunnel Traunkirchen sein?

6. Liegen Ihrem Ministerium konkrete Pläne zum Bau einer 4. Donaubrücke im Raum

    Linz vor?

7. Ist der Bau der 4. Donaubrücke im Raum Linz in nächster Zeit geplant?

    Wenn ja, wann und liegen Ihrem Ministerium schon konkrete Pläne zum Bau einer 4.

    Donaubrücke vor?

    Wenn nein, warum nicht?

8. Wie hoch werden die Kosten für den Bau einer 4. Donaubrücke veranschlagt?

9. Wie ist die Finanzierung einer 4. Donaubrücke geplant?

    Wird sich der Bund an der Finanzierung beteilligen, wenn ja, in welcher Höhe?

    Wenn nein, warum nicht?