6484/J XX.GP

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Willi Brauneder, Franz Lafer

und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Ankauf des „Antonis“ - Funksystems

Im Laufe der nächsten Jahre ist die Anschaffung eines neuen digitalen Funksystems für die

Exekutiveinsatzkräfte geplant.

Derweilen häufen sich die Klagen seitens Exekutivbeamter, wonach das derzeitige

Funksystem aufgrund der geplanten Neueinführung des „Antonis“- Systems nur mangelhaft

gewartet wird und besonders durch Funkstörungen im Gelände in seiner Einsatzfähigkeit

beeinträchtigt ist.

Auch dadurch, daß zuviele Funkkanäle in Verwendung sind, wird die Funkkommunikation

innerhalb der Exekutive stark beeinträchtigt.

Es scheint daher dringend geboten, einerseits das existente Funksystem im Sinne der

Gewährleistung effizienter Exekutiveinsätze bestmöglich zu warten und allenfalls zu

ergänzen, andererseits die jahrelang diskutierte Anschaffung eines neuen Funksystems zu

beschleunigen und umzusetzen.

Darüberhinaus gilt es besonders im Hinblick auf eventuelle Katastropheneinsätze, eine über

die Exekutivkräfte hinausgehende Kompatibilität des neuen Funksystems mit den

Funksystemen anderer Einsatzkräfte wie Rettung und Feuerwehr anzustreben, so daß

fürderhin im Rahmen einer Katastropheneinsatzzentrale ein einheitliches Funk -

„Katastrophennetz“ geschaffen werden kann.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für

Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Trifft es zu, daß Einheiten des derzeit eingesetzten Funksystems kaum oder nicht mehr

    gewartet werden, da die Anschaffung eines neuen Systems in Aussicht genommen ist?

2. Trifft es zu, daß es vor allem im unwegsameren Gelände im jetzigen System zu

    erheblichen Störungen des Funkverkehrs kommt?

- Wenn ja, wie kann dem im Übergang zum neuen System bestmöglich begegnet werden?

3. Ist mittlerweile der endgültige Zeitpunkt des Ankaufs und Einsatzes eines neuen

    Funksystems festgesetzt worden?

- Wenn ja, wann und zu welchen Anschaffungskosten?

4. Ist bei der Auswahl des neuen Funknetzes die Möglichkeit einer erforderlichen

    Kompatibilität bei Katastropheneinsätzen mit den Funknetzen anderer Einsatzkräfte

    berücksichtigt worden?

- Wenn nein, warum nicht?