6508/J XX.GP

 

Anfrage

 

der Abgeordneten Morak

und Kollegen

an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr

betreffend Kosten der Machbarkeitsstudie „Konzeption für ein „Haus der

Toleranz“

 

Im Zuge der Diskussion um ein inhaltliches Konzept einer Präsentation österrei -

chischer Zeitgeschichte wurde in einer Protokollanmerkung zum Ministerrat vom

12. Dezember 1989 festgehalten, daß seitens des Wissenschaftsministeriums

mittels einer Machbarkeitsstudie geeignete Standorte zur Verwirklichung des Pro -

jekts eines Hauses der Toleranz geprüft werden sollten.

 

Einen ähnlichen Auftrag erhielt der Wissenschaftsminister seitens eines, von allen

fünf Parlamentsparteien in der Sitzung vom 24. Februar 1999 beschlossenen Ent -

schließungsantrages, in dem es wörtlich heißt;

 

„Zur Realisierung dieses Konzeptes (eines „Hauses der Toleranz" oder eines

„Hauses der Geschichte“ Anm.) möge auf breiter Basis ein Ideenwettbewerb aus -

geschrieben werden, der mithilft, eine optimale Lösung der gestellten Aufgaben zu

finden, wobei Expertisen, die von der Frau Bundesministerin Gehrer und Herrn

Bundesminister Einem bereits in Auftrag geben wurden, ebenfalls entsprechende

Berücksichtigung finden sollten.“

 

Die von Bundesminister Einem in Auftrag gegebene Studie wurde unter dem

Arbeitstitel „Konzeption für ein „Haus der Toleranz" vor kurzem präsentiert. Dabei

handelt es sich allerdings nicht um ein umfassendes Forschungskonzept, das alle

bisherigen Vorschläge evaluiert und bewertet, sondern um ein dünnes, 13 Seiten

umfassendes Papier, das lediglich kursorisch das Konzept eines Hauses der

Toleranz umschreibt und bei Fachhistorikern teilweise auf heftige Kritik stieß (vgl.

z.B. Falter Nr. 23/1999, 9.6.1999).

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr folgende

 

Anfrage:

 

1. Handelt es sich bei der vorliegenden Konzeption für ein Haus der Toleranz um

    das Endergebnis der von Ihnen in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie?

2. Nach welchen Kriterien war die Vergabe des Auftrages an das Institut für Kon -

    fliktforschung erfolgt?

 

3. In welcher Höhe beliefen sich die Kosten, die dem Institut für Konfliktforschung

    für die Erstellung dieses Papiers überwiesen wurden?