6593/J XX.GP
der Abgeordneten Moser, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie
betreffend Abfallaufkommen in Österreich
Die Entwicklung des Abfallaufkommens in Österreich weist unterschiedliche
Tendenzen auf, die ein Bündel von Maßnahmen erfordern.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Welche bundesländerspezifischen Entwicklungen lassen sich während der
letzten fünf Jahre im Abfallaufkommen (Massenpotentiale der jeweiligen
Arten) feststellen?
2. Wie soll dem Anstieg des Massepotentials aus Bodenaushub entgegengewirkt
werden?
3. Auf welche Weise soll die steigende Tendenz des Abfallaufkommens aus
Haushalten verringert werden?
4. Welche Verbesserungsschritte planen Sie im Begleitscheinwesen der
gefährlichen Abfälle? Wie verteilen sich die Unterschiede zwischen den
ermittelten Massepotentialen und den mit Begleitscheinen nachgewiesenen
Massen auf die einzelnen Bundesländer? Wo sind die Differenzen besonders
deutlich?
5. Wie verteilen sich die Importe von Abfällen (bitte um Auflistung nach
Abfallart und für die letzten fünf Jahre) auf die einzelnen Bundesländer? Was
werden Sie gegen die fehlenden Angaben auf den Begleitscheinen
unternehmen? Halten Sie den Import von gefährlichen Abfällen nicht generell
als fragwürdig?
6. Wieviel Abfälle werden pro Jahr aus Österreich exportiert (bitte um
Auflistung nach Abfallart und für die letzten fünf Jahre)?
7. Welches Maßnahmenbündel zur Abfallvermeidung werden Sie ergreifen
(Zeitplan)?
8. In welcher Form werden Sie Vorstöße zur Verbesserung der
Altlastensanierung unternehmen (rechtliche Schritte, systematische
Erfassung der altlastenverdächtigen Standorte)?