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ANFRAGE

der Abgeordneten Schuster, Dr. Trinkl Murauer und Kollegen

an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten

betreffend Sicherung der Nahversorgung in ländlichen Gebieten

Die neueste Kaufkraftstudie von NIELSEN zeigt einen deutlichen Kaufkraftabfall in ländlichen Regionen.  Schuld daran ist u.a. die Verlagerung von großen Einkaufszentren an die Peripherie von Städten.  Diese ziehen die Kaufkraft aus den Orts- und Stadtkernen ab, indem sie z.B. mit Gratisparkplätzen aufwerten und billiger verkaufen.  Dadurch kommt es vermehrt zum sogenannten "Greißlersterben".  Mehr als 200 Gemeinden in Österreich müssen bereits auf Nahversorger verzichten.

S schwache, ländliche Regionen stehen mit der Verringerung von regionalen Arbeitsplätzen und einem Schwinden der dörflichen S en vor großen wirtschaftlichen und regionalpolitischen Problemen, welche die Abwanderung ("Landflucht") der jungen Bevölkerung in die benachbarten Städte begünstigt.

Um auf dein Lande Arbeitsplätze zu schaffen, sollten vor allem innovative, kleine und mittlere Unternehmen unterstützt werden, die dezentral arbeiten.  Weitere Wachstumsimpulse konnten die ländlichen Regionen durch gezielte Investitionen z.B. in neue Informationstechniken wie Telekommunikation erhalten.

Damit auch in Zukunft die Besiedelung des ländlichen Raumes sichergestellt müssen die Nachteile, die schwach besiedelte Gebiete gegenüber den Städten haben, wettgemacht werden.

Daher richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten folgende

Anfrage:

1)    Welche Fördermaßnahmen für kleine und mittlere Nahversorgungsbetriebe werden von Ihrem Ressort gesetzt?

2)    Welche Maßnahmen sind in Zukunft geplant?

3)    Welche Projekte gibt es von Ihrem Ressort zur Sicherung bzw.  Aufrechterhaltung der

       ländlichen Strukturen (Schaffung von Arbeitsplätzen Dorferneuerung,..)?

4)    Welche finanziellen Mittel stehen Ihrem Ressort für die Sicherung von ländlichen Strukturen (Schaffung von Arbeitsplätzen, Dorferneuerung,..) zur Verfügung?

5)    Werden Sie im Zuge der Novellierung der Gewerbeordnung Maßnahmen im Bereich der Ladenöffnungszeiten setzen, die kleinen und mittleren Unternehmen entgegenkommen?