1303/AB XXI.GP

Eingelangt am: 04.12.2000

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Maier und Genossen haben am 4. Oktober 2000

unter der Nr. 1303/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend

"Reformmaßnahmen des Ressorts im Jahre 2001“ gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich

wie folgt:

Dem Bundesministerium für Finanzen wurden mit Schreiben vom 10. August 2000, GZ

4.105/0004 - 04100, folgende vorgesehene bzw. im Prüfungsstadium begriffene

Projekte/Vorhaben/Maßnahmen mitgeteilt:

Zu 1 (,,Aufgabenauflassungen“):

Prüfung der Auflassung der Militärspitäler Graz und Innsbruck.*

Zu 2 (,,Prozessvereinfachungen“):

Zusammenlegung des Amtes für Wehrtechnik und des Heeres -  Materialamtes;

Poolung der Transportkapazität;

Automatisierung der Personalverwaltung der Präsenzdiener;

Neuorganisation der Bewirtschaftung des Grünraumes.

Zu 3 („Ausgliederungen“):

Das Heeresgeschichtliche Museum.

Zu 4 („Privatisierungen“):

Kein Vorhaben übermittelt.

Zu 5 (,,Einnahmenwirksame Maßnahmen“):

Veräußerung von nicht benötigtem Altmaterial;

Vermietung nicht benötigten Lagerraumes;

Vermietung oder Verpachtung von Sportstätten und dgl. in der nicht vom österreichischen

Bundesheer beanspruchten Zeit;

Teilnahme Ressortfremder an Kursen, Seminaren u. dgl. des österreichischen Bundesheeres;

Forderung des vollen Kostendeckungsbeitrages für Hilfeleistungen, Assistenzeinsätze etc.;

privatwirtschaftliche Nutzung der Ergebnisse von ressortinterner Forschung, Entwicklung,

Militärgeografie, Heeres - Bild und Filmstelle etc.

Zu 6 („Sonstige Maßnahmen“):

Senkung der Betriebskosten von Kasernen und sonstigen Superädifikaten.