167/AB XXI.GP
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 184/J betreffend den
Förderungsbericht 1998, welche die Abgeordneten Mag. Haupt und Kollegen am 15.
Dezember 1999 an mich richteten, stelle ich einleitend fest, dass eventuelle Differenzen
zwischen der Summe der aufgelisteten Förderungen und der im Förderbericht 1998 genannten
Summe sich daraus ergeben können, dass in der letzteren eventuelle Rückzahlungen von
Förderungen vergangener Jahre enthalten sind.
Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:
Im Jahr 1998 wurden unter dem genannten Ansatz folgende Förderungen ausbezahlt:
|
Anzahl der Projekte |
Zweck |
Beihilfe in ATS |
|
1 |
Untersuchung und Aufschluss von Kohlenlagerstätten, Stilllegungsarbeiten in alten Kohlenrevieren in der Steiermark |
8,785.000,-- |
|
3 |
Stilllegungsarbeiten in alten Bergbaurevieren, Abdeckung von Betriebsverlusten |
82,399.000,-- |
Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:
Im Jahr 1998 gelangten unter der genannten Post Beihilfen von insgesamt ATS 30,827.000,--
zur Anweisung wie folgt:
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Anzahl der Projekte |
Zweck |
Beihilfe in ATS |
|
1 |
Vorbereitung der Gewinnung von Dolomitlagerstätten |
800.000,-- |
|
1 |
Untersuchung von Illitlagerstätten |
737.000,-- |
|
2 |
Vorbereitung der Gewinnung von Gips |
2,524.000,- |
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3 |
Stillegung und Sicherung von alten |
7,602.000,-- |
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|
Abbaubereichen |
|
|
1 |
Untersuchung und Neuaufschluss von |
2,583.000,-- |
|
|
Magnesitlagerstätten |
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16 |
Vorbereitung der Gewinnung von |
8,073.000,-- |
|
|
hochreinem Kalk |
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5 |
Vorbereitung der Gewinnung von Diabas |
4,568.000,- |
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1 |
Vorbereitung der Gewinnung von Sand |
320.000,-- |
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|
und Ton |
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3 |
Vorbereitung der Gewinnung von |
1,595.000,-- |
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|
Kalkmarmor |
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|
1 |
Aufschluß von Gipslagerstätten |
540.000,-- |
|
1 |
Untersuchung einer Kalklagerstätte |
285.000,-- |
|
2 |
Vorbereitung der Gewinnung von |
1.200.000,-- |
|
|
Dolomit |
|
Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:
Im Jahr 1998 wurden im Rahmen der „Gemeinsamen Kreditaktion“ mit den Ländern und den
Wirtschaftskammern Budgetmittel in der Höhe von ATS 6,080.000,- überwiesen, welche sich
wie folgt auf nachstehende Bundesländer aufteilen:
Bundesland |
Summe in ATS |
|
Niederösterreich |
3,665.000,- |
|
Oberösterreich |
2,415.000,- |
|
|
|
Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:
Im Jahr 1998 wurden im Rahmen der „Gemeinsamen Kreditaktion“ mit den Ländern und den
Wirtschaftskammern Budgetmittel in der Höhe von ATS 5,920.000,- überwiesen, welche sich
wie folgt auf nachstehende Bundesländer aufteilen:
|
Bundesland |
Summe in ATS |
|
Wien |
3,665.000,- |
|
Steiermark |
2,255.000,-- |
Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:
Im Jahr 1998 wurden im Bundesland Wien 23 Ansuchen um Zinsenzuschüsse gemäß
Fernwärmeförderungsgesetz mit einem Gesamtvolumen von ATS 12,698.000,- gefördert.
Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:
Die Fernwärmeförderung laut Fernwärmeförderungsgesetz 1982 idgF. ist Ende 1996
ausgelaufen, daher fanden keine Investitionszuschüsse statt. Der Betrag in Höhe von S 5,81
Mio. kann daher vom Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten nicht beurteilt
werden.
Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:
Im Jahr 1998 wurden u.a. Budgetmittel für die angeführten Projekte an Wirtschaftskammern
ausbezahlt:
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Förderzweck |
Betrag in ATS |
|
Ökozelle Schiregion Süd - Mitte im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative KMU |
308.000,- (50% EFRE - Mittel) |
|
Informationsoffensive Strategische Unternehmensplanung im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative KMU |
690.000,- (50 % EFRE - Mittel) |
|
Ökologische Messungen zugunsten KMU im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative KMU |
960.000,- (50 % EFRE - Mittel) |
|
TELEFIT - Road - Shows im Burgenland im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative KMU |
158.880,- (50 % EFRE - Mittel) |
|
TELEFIT - Road - Shows in der Steiermark im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative KMU |
285.450,- (50 % EFRE - Mittel) |
|
Ausstattung des WIFI - Neubaues Oberwart 2,800.000,- |
(davon 1,366.400,- EFRE - Mittel) |
|
Ausstellung zum Europäischen Handwerkspreis |
40.000,- |
|
Aufbau Design - Know - How |
223.558,- |
Eine genauere Darstellung ist aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.
Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:
Im Jahr 1998 wurden folgende Budgetmittel für die nachstehenden Projekte überwiesen:
|
Projekt |
Betrag in ATS |
|
"Ökozelle Feldbach“ |
844.500,- (50 % EFRE - Mittel) |
|
Ingenious - Design - Ausstellung |
300.000,- |
|
Internationale Modetage |
100.000,- |
|
Einrichtung eines Qualitätssicherungssystems |
67.200,- |
|
Lichtlabor |
235.000,- |
|
Publikationen |
100.000,- |
|
|
|
|
Forschungen im Bereich Wohnen, Bauen, Planen |
896.000,- |
|
Ausbildungs - und Consultingmaßnahmen |
239.000,- |
Antwort zu Punkt 9 der Anfrage:
Die Untergliederung 900 des Ansatzes 1/63156/36/Unt./743 1 ist ident mit der
Untergliederung 901.
Antwort zu Punkt 10 der Anfrage:
Die TOP - Aktion wurde im Jahr 1995 eingestellt; seither wurden keine neuen Projekte
gefördert. Bei dem ausgewiesenen Betrag handelt es sich um Zahlungen von
Zinsenzuschüssen sowie von Stundungen.
Antwort zu Punkt 11 der Anfrage:
Im Jahre 1998 wurden Budgetmittel in der Höhe von insgesamt ATS 6,800.000,- zur
finanziellen Bedeckung von Gewerbeprojekten in der BÜRGES - Kleingewerbekreditaktion an
die BÜRGES - Förderungsbank des BMwA Ges.m.b.H. (BÜRGES) überwiesen.
Antwort zu Punkt 12 der Anfrage:
Im Jahre 1998 wurden Budgetmittel in der Höhe von ATS 82,500.000,- zur finanziellen
Bedeckung von Gewerbeprojekten in der ,,Jungunternehmer - Förderungsaktion“
(einschließlich "Gründungssparen“) an die BÜRGES überwiesen.
Antwort zu Punkt 13 der Anfrage:
Im Jahre 1998 gelangten Budgetmittel in der Höhe von ATS 8,420.000,- zur finanziellen
Bedeckung von Tourismus - und Gewerbeprojekten zur Beratung und Ausbildung in den
KMUs zur Auszahlung.
Antwort zu Punkt 14 der Anfrage:
Im Jahre 1998 wurden Budgetmittel in der Höhe von ATS 191,000.000,- zur finanziellen
Bedeckung von Gewerbeprojekten in der "Gewerbestrukturverbesserungsaktion“ an die
BÜRGES überwiesen.
Antwort zu Punkt 15 der Anfrage:
Folgende Projekte wurden im Jahr 1998 unter dem genannten Ansatz gefördert:
|
Projekt |
Betrag in ATS |
|
Pilotprojekt CD - Rom 170.000,- |
|
|
ALTENER - Projekt - Solarenergie, 1 Teilzahlung |
285.000,- |
|
EU - SAVE II |
150.000,- |
|
JUNIOR - SchülerInnen gründen Unternehmen |
300.000,- |
|
Projekt „Virtuelle Unternehmen und Telelernen“ |
1,167.500,- |
|
OPET Austria - nationaler Förderungsanteil |
50.000,- |
|
Tagung "Energieeffiziente Universitäten" |
20.000,- |
|
CIPRA Österreich Jahresfachtagung 1998 |
30.000,- |
|
Internationaler Fachkräfteaustausch |
500.000,- |
|
Projekt ,,Arbeitsbildung durch Bildungsarbeit“ |
500.000,- |
|
Broschüre „Österreichs Wirtschaft im Überblick“ |
50.000,- |
|
Projekt „Kostenlose Rechtsberatung zum Fremdenrecht“ |
100.000,- |
|
Aktivitäten auf den Gebieten der Wirtschaftsinformationen und Studienpräsentation |
150.000,- |
|
Filmretrospektive „Bilder der Arbeit, Internationale Produktivitätsfilme der 50er Jahre“ Holzinformation |
32.000,- 250.000,- |
|
|
|
|
Fragebogenaktion "Architekturstudium" |
100.000,- |
|
Staub - (Silikose - ) Bekämpfung |
60.000,- |
|
Leader II - Entwicklungs - konzept, Coaching im Gewerbe - bereich in der Norischen Region |
26.000,- |
|
IMPEl - Workshop |
65.000,- |
|
EU - Präsidentschaft, Konferenz "Energieeffizienz / Industrie / Gewerbe“ |
300.000,- |
|
Entsendung einer Nationalen Expertin zur EUK DG XVII D |
125.000,- |
|
Etablierung des Austrian Benchmarking Info Centers 750.000,- ABIC |
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|
ECE - Energiekomitee AG Gas Spesennachverrechnung |
80,- |
|
EU THERMIE und INNOVATION - OPET Austria |
200.000,- |
Antwort zu Punkt 16 der Anfrage:
Bei der Untergliederung 900 des Ansatzes 1/63156/36/Priv./7660 handelt es sich um die
Summe der Untergliederung 901 bis 939.
Antwort zu Punkt 17 der Anfrage:
Im Jahre 1998 wurden Budgetmittel in der Höhe von ATS 15,000.000,- zur finanziellen
Bedeckung von Tourismusprojekten in der Aktion „Marktoffensive im Tourismus“ an die
BÜRGES überwiesen.
Weiters wurde unter diesem Ansatz eine Vielzahl von Tourismusbetrieben und - verbänden
gefördert. Unter anderem sind folgende
Projekte zu nennen:
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Projekt |
Betrag in ATS |
|
Seminar für Hotelmanager in Ost - und Südosteuropa |
1,650.000,- |
|
Film „Das Wunder der Weißen Pferde“ |
11,400.000,-- |
Antwort zu Punkt 18 der Anfrage:
Für Sicherungsmaßnahmen inkl. Coaching für Tourismusunternehmen wurden im Jahr 1998
an 47 Förderungswerber im Tourismusbereich insgesamt ATS 12,359.962,45 an
Förderungsmitteln eingesetzt.
Antwort zu Punkt 19 der Anfrage:
Folgende Projekte wurden im Jahr 1998 wie folgt gefördert:
|
Projekt |
Betrag in ATS |
|
Via Imperialis - Burgen und Schlösser |
525.000,- |
|
Subvention BSTIN - Touristisches Informationswerk |
175.000,- |
|
Ökologischer Tourismus im Internet |
225.000,- |
|
Forschungsauftrag "Wandertourismus in der Schwarzmeer - Region“ |
360.800,- |
|
Heilbäder - und Kurorteverband |
200.000,- |
|
Skulpturenwald „ART FOREST“ |
100.000,- |
|
Leoganger Bergbaumuseum |
100.000,- |
|
Bergrettungsdienst Klagenfurt |
411.638,- |
|
Bergrettungsdienst Ebenthal |
500.000,- |
|
Verband „Urlaub am Bauernhof" |
200.000,- |
|
Workshop „Destination Management“ |
60.000,- |
|
Seminar „Innovationen für Tourismusregionen“ |
150.000,- |
|
Change Management in der Entwicklung von |
110.000,- |
|
|
|
|
Destinationen |
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|
Praxislehrgang „Destination Management“ |
380.000,- |
|
Österreichisches Umwelt - zeichen für Tourismusbetriebe |
305.000,- |
|
Damen - Weltcup |
400.000,- |
|
ÖHV - Kongress |
300.000,- |
|
Seminarveranstaltungen in Bulgarien |
330.000,- |
|
Blitzstudie „Neupositionierung der Region Semmering“ |
127.000,- |
|
Ausbau einer „Alpenländischen Begegnungsstätte“ im Wildschönauer Bergbauernmuseum |
150.000,- |
|
Wanderführeraus - und - fortbildungsseminar |
480.000,- |
Antwort zu Punkt 20 der Anfrage:
Projekte aus folgenden Bereichen wurden im Jahr 1998 gefördert:
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Förderbereich |
Betrag in ATS |
|
Innovations - und technologiepolitisch bedeutsame Veranstaltungen |
675.000,- |
|
Fortführung des EUROCARE - Sekretariates |
250.000,- |
|
Multimedia - Handbuch |
140.000,- |
|
National Focal Point der EUREKA - Wood - Initiative |
80.600,- |
Antwort zu Punkt 21 der Anfrage:
Die Untergliederung 900 des Ansatzes 1/63176/36/Unt./7431 ist ident mit der
Untergliederung 901.
Antwort zu Punkt 22 der Anfrage:
Projekte aus folgenden Bereichen wurden im
Jahr 1998 gefördert:
|
Förderbereich |
Betrag in ATS |
|
Einrichtung von Kompetenzzentren |
4,886.000,- |
|
Europäischer Multimediapreis |
2,590.950,- |
|
Verleihung der Kaplan - Medaille |
150.000,- |
|
SME - Technology - Days |
100.000,- |
|
Projekt Virtuelles Museum |
400.000,- |
Antwort zu Punkt 23 der Anfrage:
Projekte aus folgenden Bereichen wurden im Jahr 1998 gefördert:
|
Förderbereich |
Betrag in ATS |
|
Innovations - und technologiepolitisch bedeutsame |
1,600.841,20 |
|
Veranstaltungen |
|
|
Innovations - und Technologie - Stimulierungsprogramme |
8,508.000,- |
|
zugunsten von KMUs |
|
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Aufbau von Kompetenz - Netzwerken und Technologie - |
2,535.000,- |
|
Dokumentationen |
|
|
Arbeit von Dachverbänden im Innovations - und |
1,728.200,- |
|
Technologiebereich |
|
|
Aktivitäten des BIT, die nicht im Kernvertrag gedeckt sind |
1,050.000,- |
|
Einrichtung eines EMV - Messlabors |
140.175,- |
|
EUROCARE - Aktivitäten |
1,390.000,- |
|
INTERREC - Projekt Werkstoffprüfung |
300.000,- |
Antwort zu Punkt 24 der Anfrage:
Die Untergliederung 900 des Ansatzes 1/63176/36/Priv./7660 ist ident mit der
Untergliederung 901.
Antwort zu Punkt 25 der Anfrage:
Folgende Projekte wurden im Jahr 1998 unter dem genannten Ansatz gefördert:
|
Projekt |
Betrag in ATS |
|
Abgeltung der Ermäßigung der Elternbeiträge |
208.220,- |
|
Veranstaltungsreihe Diskussionsforum |
7.000, - |
|
Tagung „Beruf und Kind - neue Rolle der Väter“ |
30.000,- |
|
34.Verleihung der Leopold - Kunschak - Preise |
30.000,- |
|
Informationsaktivitäten zum Mandel mit gefährdeten Arten an den EU - Außengrenzen |
60.000,- |
|
Tagung „Möglichkeiten und Chancen einer bilateralen Zusammenarbeit am Beispiel Österreich - Slowakei" |
65.000.- |
|
Kongress über Ersatz - und Ergänzungsmethoden zu Tierversuchen in der biomedizinischen Forschung |
50.000,- |
|
Aus - und Weiterbildung der Mitarbeiter des Institutes |
50.000,- |
|
Depo Tech 1998 |
30.000,- |
|
Sommerakademie 1998 |
50.000,- |
|
Österreichischer Bauorden |
5.000,- |
|
Projekt „Jahr der Menschenrechte“ |
20.000,- |
|
Bergmännischer Verband Österreichs |
50.000,- |
|
SKH Wien, SKEV Wien |
80.000,- |
|
Fest für Lehrlinge und Lehrbetriebe in Knittelfeld |
5.000,- |
|
Schülerkongress Rauris 1998 |
10.000,- |
|
Neubau Elefantenhaus |
200.000,- |
|
Projekt „Verlorene Nachbarschaft - die Synagoge in der Neudeggergasse“ |
25.000,- |
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Jugendzentren |
100.000,- |
|
Instandhaltungs - und Renovierungsarbeiten Jugendwohnheime Liesing, Meidling und NÖ I |
50.000,- |
|
Gleisdorfer Solarbaum |
50.000,- |
Antwort zu Punkt 26 der Anfrage:
Die Untergliederung 900 des Ansatzes 1/63196/43/Priv./7660 ist ident mit der
Untergliederung 901.
Antwort zu den Punkten 27 und 28 der Anfrage:
Folgende Projekte wurden im Jahr 1998 unter den genannten Ansätzen gefördert:
|
Projekt |
Betrag in ATS |
|
Ausstellung „Von Haus zu Haus“ - Ausstellungszeitung |
300.000,- |
|
Wissen, Forschung und Kommunikation im österreichischen Wohnungswesen |
333.000,- |
|
Siedlungsstruktur und öffentliche Haushalte |
455.000,- |
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Grundlagenerhebung zur Wohnungslosensituation in Österreich |
420.000,- |
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Vorsammlung von Abfällen im Haushaltsbereich |
80.000,- |
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Wohnen morgen Hollabrunn - 2. Bauteil |
100.000,- |
|
Green Building Challenge - integrierte Gebäudebeurteilung |
441.000,- |
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Mitwirkungsbefugnisse und Willensbildung im Wohnungseigentum |
180.000,- |
|
Ökologie der Altbaussanierung |
540.000,- |
Antwort zu den Punkten 29 und 30 der Anfrage:
Folgende Projekte wurden im Jahr 1998 unter dem genannten Ansätzen gefördert:
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Projekt |
Betrag in ATS |
|
Kompetenzverlagerungen im Wohnungswesen |
291.500,- |
|
Wohnpolitik in Europa, Phase 1 und Phase 2 |
550.000,- |
|
|
|
|
Wohnbaufinanzierung und intergenerationelle Vermögensbildung |
55.000,- |
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Sanierung radonbelasteter Häuser |
202.730,- |
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Solargestützte Niedrigenergiehäuser |
111.000,- |
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Effizienz der Energiesparförderung |
166.000,- |
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Energieeffiziente und ökologische Bebauungsplanung - Aspern - Süd |
110.000,- |
|
Sicherheit von Fassadenverankerungen |
663.000,- |
Antwort zu Punkt 31 der Anfrage:
Unter dem genannten Ansatz wurde eine Forschungsgesellschaft mit einem Betrag von
S 874.000,- unterstützt. Weiters wurden für Strukturförderungen und eine Nationale
Begleitaktion ATTN drei Projekte mit einem Gesamtbetrag von S 6,500.000,- gefördert.
Antwort zu Punkt 32 der Anfrage:
Unter dem genannten Ansatz wurden im Rahmen der Kooperativen Förderungsinitiative 1998
acht Projekte von Kooperativen Forschungsinstituten in einer Gesamthöhe von S 4,367.500,-
gefördert.
Antwort zu Punkt 33 der Anfrage:
Die Untergliederung 900 des Ansatzes 1/64176/12/Priv./7660 ist die Summe der
Untergliederungen 901 bis 915.