3144/AB XXI.GP

Eingelangt am: 01.02.2002

 

BM für Finanzen

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Gerhard Reheis und
Kollegen vom 4. Dezember 2001, Nr. 3167/J, betreffend österreichisches Institut für
Familienforschung, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Zu 1. bis 6.:

Das Bundesministerium für Finanzen hat im angefragten Zeitraum keinerlei Zahlungen an

das Österreichische Institut für Familienforschung geleistet.

Zu 7.:

Das bis zum Jahr 1999 nicht hergestellte Einvernehmen zwischen den beiden Ressorts ist
auf die - vom Rechnungshof als Fehlinterpretation eingestufte - Rechtsansicht des
damaligen Bundesministeriums für Umwelt, Jugend und Familie zurückzuführen. In diesem
Zusammenhang ist aber auch darauf hinzuweisen, dass bereits seit dem Jahr 2000 der
jeweils erforderlichen Einvernehmensherstellung Rechnung getragen wird.