3144/AB XXI.GP
Eingelangt am: 01.02.2002
BM für Finanzen
Auf
die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Gerhard Reheis und
Kollegen vom 4. Dezember 2001, Nr. 3167/J, betreffend österreichisches
Institut für
Familienforschung, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Zu 1. bis 6.:
Das Bundesministerium für Finanzen hat im angefragten Zeitraum keinerlei Zahlungen an
das Österreichische Institut für Familienforschung geleistet.
Zu 7.:
Das bis zum Jahr 1999 nicht hergestellte Einvernehmen
zwischen den beiden Ressorts ist
auf die - vom Rechnungshof als Fehlinterpretation eingestufte - Rechtsansicht
des
damaligen Bundesministeriums für Umwelt,
Jugend und Familie zurückzuführen. In diesem
Zusammenhang ist aber auch darauf hinzuweisen, dass bereits seit dem Jahr 2000
der
jeweils erforderlichen Einvernehmensherstellung Rechnung getragen wird.