Innovation und Technologie

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3240/J-NR/2001 betreffend Fusionspläne
Alpenstraßengesellschaft, die die Abgeordneten DDr. Niederwieser und GenossInnen am 13.
Dezember 2001 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Fragen 1 und 2:

Welche Vorteile versprechen Sie sich von der Fusion der heimischen Straßenbaugesellschaften
Asfinag, ÖSAG und ASG?

Was sind die zu erwartenden Nachteile einer integrierten Straßenbau- und -Finanzierungsgesell-
schaft?

Antwort:

Derzeit wird beurteilt, in welcher Rechtsform eine Neustrukturierung des Bereiches der Straßen-
sondergesellschaften ASFINAG, ÖSAG und ASG am Sinnvollsten vorgenommen werden kann.
Schon seit Jahren wurde, nicht zuletzt auf Grund mehrfacher Empfehlungen des Rechnungshofes,
eine Fusion der Straßensondergesellschaften ins Auge gefasst. Der neue Vorstand der ASFINAG
hat jedoch eine Neuordnung der Unternehmenskonzeption der ASFINAG vorgeschlagen, der zu-
folge diese ein Dienstleistungskonzern werden soll, in dem der ÖSAG und ASG durch eine Neu-
strukturierung als Gesellschaften mit beschränkter Haftung die Aufgabe von operativ tätigen
Tochtergesellschaften zukommen soll.

Ziel der ASFINAG ist es daher, die Tochtergesellschaften ÖSAG und ASG durch eine Neustruktu-
rierung transparenter zu machen und dabei Synergien zu nutzen. Doppelgleisigkeiten sollen ver-
mieden und Kernkompetenzen dort konzentriert werden, wo sie am besten wahrgenommen wer-
den können. Die Neustrukturierung soll dabei in eine "Management-Holding" der ASFINAG mün-
den, welche unter anderem den Vorteil einer klaren Managementstruktur und Ergebnisverantwor-
tung, die Vermeidung von Interessenskonflikten durch die bisherige strategische Ausrichtung bei
der ÖSAG und ASG, welche durch klare Zielsetzungen ersetzt werden sollen, den Wegfall von

Doppelgleisigkeiten sowie die Vermeidung von Scheinkonkurrenz der Töchter mit der ASFINAG
mit sich bringt.

Im derzeit laufenden Entscheidungsprozess werden alle Vor- und Nachteile der möglichen Lösun-
gen für die Neustrukturierung evaluiert und den Entscheidungsträgern dargestellt. Dieser Prozess
ist derzeit noch im Laufen.

Frage 3:

Wie hoch schätzen Sie den Schaden, der dem Land Tirol aus den negativen regionalwirtschaftli-
chen Auswirkungen der Fusion jährlich erwachsen wird?

Antwort:

Die regionalwirtschaftlichen Auswirkungen der von der ASFINAG angestrebten Neustrukturierung
des Konzerns sind für das Land Tirol positiv zu bewerten, da auf Grund vorhandener Kernkompe-
tenzen (z.B. Tunnelsicherheit) Kompetenzzentren mit österreichweiter Zuständigkeit nach Tirol
verlagert werden können.

Frage 4:

Ist Ihnen die beinahe einhellige Ablehnung seitens Tirols bekannt? Wenn ja, wie stehen Sie dazu?

Antwort:

Bei der in Diskussion stehenden Lösung, wie sie zu Fragepunkt 1 dargestellt wurde, wäre eine
Ablehnung seitens Tirols nicht verständlich.