Eingelangt am: 16.07.2002

BM für Inneres

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Bgdr Jung und Kollegen haben am 22. Mai 2002 unter der
Nr. 3920/J an den Bundesminister für Inneres eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend “Anschlag auf den Siegfriedskopf" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich aufgrund der mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Bundespolizeidirektion Wien hat all ihre Möglichkeiten ausgeschöpft um Aufklärung und
Erkundung zu betreiben, wobei auch Informationen aus dem Internet geholt wurden. Ein kon-
kreter Hinweis, dass der “Siegfriedskopf” beschädigt werden könnte, lag allerdings nicht vor.
Ab 8.30 Uhr wurden Sicherheitsbeamte und Kriminalbeamte im Bereich der Universität bereit
gestellt.

Zu Frage 2:

Wegen der von der österreichischen Hochschülerschaft vor dem Gebäude der Universität
Wien abgehaltenen Protestkundgebung gegen die beabsichtigte Gedenkfeier des “Ringes
Volkstreuer Verbände" am 08.05.2002 waren sowohl Kräfte der Sicherheitswache als auch
Kriminalbeamte vor der Universität präsent.

Zu Frage 3:

Die Beantwortung der Frage fällt in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministers für Justiz.
Zu Frage 4:

Wie bereits in den vorgehenden Fragen angeführt befanden sich Beamte der
Sicherheitswache als auch Kriminalbeamte bereits seit 08.30 Uhr vor der Universität und
wurde von diesen auch die AULA mitbeobachtet. Als um 12.45 Uhr die Beschädigung des
“Siegfriedskopfes" durch ca. 150 “Linke" gemeldet wurde, waren lediglich zwei Beamte in Zivil
anwesend, welche aus Eigensicherungsgründen nicht einschreiten konnten, jedoch
unverzüglich Verstärkung angefordert haben.