Bericht

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

über den Forschungsbericht 1999 des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr
(III-19 der Beilagen)

Der Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr bzw. nunmehr der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat gemäß § 8 Abs. 1 des Forschungsorganisationsgesetzes dem Nationalrat bis zum 1. Mai eines jeden Jahres einen Lagebericht über die aus Bundesmitteln geförderte Forschung in Österreich vorzulegen, der insbesondere die jeweils aktuellen Schwerpunkte der Forschungspolitik und der Forschungsförderung zu enthalten und die im Sinne des § 4 Abs. 1 lit. c bzw. § 11 Abs. 1 lit. c des Forschungsförderungs­gesetzes vom Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung sowie vom Forschungsförderungs­fonds für die gewerbliche Wirtschaft erstatteten Berichte zu berücksichtigen hat.

Der vom Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr dem Nationalrat zugeleitete Forschungsbericht 1999 dient schwerpunktmäßig der Präsentation des ersten Teiles einer umfassenden Forschungs- und Technologiestrategie für Österreich, nämlich einer auf die Forschung im engeren Sinn bezogenen Strategie, die als Grundlage und Entwurf für den nächsten Schritt, nämlich die Ausarbeitung eines “Grünbuches der österreichischen Forschungspolitik” gelten soll.

Der vorliegende Entwurf einer österreichischen Forschungsstrategie geht von der Vision aus, das öster­reichische Forschungssystem so zu erneuern, dass seine Qualität für eine verbesserte internationale Wett­bewerbsfähigkeit erhöht wird. Forscher und Forscherinnen sollen in die Lage versetzt werden, Beiträge zur wissenschaftlichen Entwicklung im Weltmaßstab zu leisten.

Der Bericht legt die Grundprinzipien und Ziele einer von dieser Vision inspirierten Strategie dar. Diese Strategie berücksichtigt die Internationalisierung der Forschung, die Notwendigkeit der Vermittlung von Forschungsleistungen an die Öffentlichkeit, die Verknüpfung aller Politikbereiche mit der Forschungs­politik, die Situation von Frauen in der Forschung, die Gewährleistung von Wettbewerbsfähigkeit in einer europäischen und globalen Forschungswelt als Ziel öffentlicher Forschungsfinanzierung, die Situation der universitären Forschung, der Forschung an Fachhochschulen und der außeruniversitären Forschung, die Förderung der Evaluierungskultur, die Erhöhung des Mehrwerts der Forschung sowie die Förderung von Interdisziplinarität, Transdisziplinarität und von partizipativen Ansätzen in der Forschung.

Ein im Bericht enthaltener Tabellenanhang gibt die statistische Datengrundlage zum Entwurf der österreichischen Forschungsstrategie wieder.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat die Vorberatung des gegenständlichen Berichts in seiner Sitzung am 17. Dezember 1999 aufgenommen und auf Antrag des Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser einstimmig im Sinne des § 28b Abs. 4 GOG beschlossen, den Bericht nicht endzuerledigen.

Nach Berichterstattung durch den Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger und einer Wortmeldung des Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser beschloss der Ausschuss mit Stimmeneinhelligkeit, zur Vorbe­handlung des Berichts einen Unterausschuss einzusetzen.

Diesem Unterausschuss gehörten von Seiten der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion die Abgeord­neten Dr. Dieter Antoni, Ing. Kurt Gartlehner, Mag. Andrea Kuntzl, DDr. Erwin Niederwieser, Dr. Robert Rada und Mag. Ulrike Sima, seitens des Klubs der Freiheitlichen Partei Österreichs die Abgeordneten Dr. Sylvia Breitenfeld-Papházy, Dr. Martin Graf, Mag. Dr. Udo Grollitsch, Dr. Brigitte Povysil und Dipl.-Ing. Leopold Schöggl, seitens des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei die Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek, Dr. Günther Leiner, Franz Morak, Dr. Michael Spindelegger sowie Dr. Andrea Wolfmayr und seitens des Grünen Klubs der Abgeordnete Dr. Kurt Grünewald an. An die Stelle des Abgeordneten Franz Morak trat als Mitglied des Unterausschusses die Abgeordnete Mag. Karin Hakl, an jene des Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger der Abgeordnete Werner Amon.

Zum Obmann des Unterausschusses wurde der Abgeordnete Dr. Martin Graf, zu Obmannstellvertretern wurden die Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Dr. Gertrude Brinek und Dr. Kurt Grünewald, zu Schriftführern wurden die Abgeordneten Dr. Günther Leiner und Dr. Robert Rada gewählt.

Der Unterausschuss hat sich am 21. Jänner 2000 konstituiert und den gegenständlichen Bericht in zwei Arbeitssitzungen am 24. Mai 2000 und am 26. Mai 2000 beraten.

Über das Ergebnis seiner Beratungen berichtete der Unterausschuss am 26. Mai 2000 durch seinen Obmann Dr. Martin Graf dem Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, welcher daraufhin seine Vorberatung fortsetzte.

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dipl.-Ing. Leopold Schöggl, Ing. Kurt Gartlehner, Dr. Gertrude Brinek, Dr. Kurt Grünewald, DDr. Erwin Niederwieser und Dr. Martin Graf sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Michael Schmid.

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des Forschungs­berichts 1999 des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr zu empfehlen.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Forschungsbericht 1999 des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr (III-19 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2000 05 26

                          Mag. Rüdiger Schender                                                          Dr. Martin Graf

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann