an den Bundeskanzler

betreffend Menschenrechtskoordinatorlnnen in den Bundesministerien

Anläßlich des “Jahres der Menschenrechte" wurden in den Bundesministerien
Menschenrechtskoordinatorlnnen eingesetzt. Deren Aufgabengebiet sollte die Koordination
der Menschenrechtsarbeit im jeweiligen Ministerium sein.

Daher stellen die unterfertigten Abgeordneten nachfolgende

ANFRAGE

1. Sind derzeit in den Bundesministerien Menschenrechtskoordinatorlnnen eingesetzt?

2. Wie sieht die Arbeit dieser Koordinatorlnnen in der Praxis aus?

3. Werden die Menschenrechtskoordinatorlnnen häufig beansprucht?

4. Wieviel Dienstzeit verwenden die Menschenrechtskoordinatorlnnen in etwa für diesen
Arbeitsbereich?

5. Inwieweit wird die Arbeit der Menschenrechtskoordinatorlnnen unterstützt?

6. Sind die Menschenrechtskoordinatorlnnen in die legistische Arbeit eingebunden, etwa bei
der Erstellung von Regierungsvorlagen?

7. Sind die einzelnen Menschenrechtskoordinatorlnnen miteinander vernetzt, halten sie
gemeinsame Sitzungen ab?