3417/J XXI.GP
Eingelangt am: 14.02.2002
ANFRAGE
der Abgeordneten Glawischnig, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend Gebarung des Kunsthistorischen Museums
Gemäß § 31 a (1) lit. 4 FOG waren die
Bundesmuseen schon vor der gänzlichen
Ausgliederung aus der Bundesverwaltung im Rahmen ihrer Teilrechtsfähigkeit
ermächtigt, Druckwerke, Ton- und
Bildträger, Repliken, Andenkenartikel und
ähnliche Gegenstände herzustellen
und zu vertreiben - sprich Shops in den Museen
zu betreiben, Kataloge herauszugeben etc. Über diese Tätigkeit nach
§ 31a (1) FOG
hatte jedes Bundesmuseum der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft
und
Kultur einen Rechnungsabschluss vorzulegen. Laut § 7 (3)
Bundesmuseengesetz
bedarf das "Arbeits- und Budgetprogramm und der Budget- und Finanzplan der
Anstalt auch der Zustimmung der Vertreter des Bundesministers für
Finanzen".
Der letzte Rechnungsabschluss für das Kunsthistorische Museum zum
31.12.1998
enthält im Umlaufvermögen "Fertige Erzeugnisse und Waren"
mit einem Gesamtwert
von 17,086 Millionen Schilling. Die Eröffnungsbilanz für das KHM zum
darauf
folgenden Tag, den 1.1.99, enthält aber
nur mehr "Fertige Erzeugnisse und Waren"
mit einem Gesamtwert von 12,087 Millionen
Schilling. Der letzte
Rechnungsabschluss für das
Kunsthistorische Museum zum 31.12.1998 enthält
Beteiligungen mit einem Wert von 490.000 Schilling (die Museums Collection
Design- u. Vertriebs GesmbH). Die Eröffnungsbilanz zum darauf folgenden
Tag führt
diese Beteiligung nurmehr mit dem Wert von
einem Schilling - wegen anhaltender
Verlustsituation.
Unterschiedliche Wirtschaftprüfer und das
verantwortliche Management im
Kunsthistorischen Museum sind zum selben Zeitraum offenbar zu völlig
widersprüchlichen Ergebnissen gelangt. Sowohl der Rechnungsabschluss 1998
als
auch die Eröffnungsbilanz zum 1.1.99 wurden dem vom Bundesminister
für
Finanzen in das Kuratorium entsandtem Mitglied im Rahmen seiner
Aufsichtsfunktion vorgelegt.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Wie erklären
Sie die "übernächtliche" Wertverminderung im Bereich der
Lagerbestände des Kunsthistorischen Museums zwischen 31.12.1998 und
1.1.1999 um gut fünf Millionen Schilling?
2. An welchem Tag
wurde dem vom Bundesminister für Finanzen entsandten
Kuratoriumsmitglied der Rechnungsabschluß zum 31.12 1998 vorgelegt?
3. An welchem Tag wurde dem
vom Bundesminister für Finanzen entsandten
Kuratoriumsmitglied die Eröffnungsbilanz
zum 1.1.1999 vorgelegt?
4. Wurde der
Wertansatz der Lagerbestände im Rechnungsabschluss zum
31.12.1998 oder in der Eröffnungsbilanz zum 1.1.99 korrekt und
entsprechend
der gesetzlichen Bestimmungen dargestellt?
5. Erfolgte die Bewertung der fertigen Erzeugnisse und Waren im
Rechnungsabschluss zum 31.12.1998 nach
Anschaffungskosten und unter
Beachtung des strengen Niederstwertprinzips?
6. Wenn nein, auf Basis welcher Wertansätze und welcher entsprechenden
gesetzlichen Bestimmungen erfolgte die
Bewertung der Shop-Lagerbestände im
Rechnungsabschluss zum 31.12.1998 dann?
7. Wie erklären
Sie die Tatsache, dass in der Eröffnungsbilanz zum 1.1.99 bei den
fertigen Erzeugnissen und Waren eine Abwertung
von 4,708 Millionen Schilling
durchgeführt wurde?
8. Wie erklären
Sie die Tatsache, dass in der Eröffnungsbilanz zum 1.1.99 allein die
Kataloge um drei Viertel ihres Bruttowertes, also um 2,732 Millionen Schilling
abgewertet wurden?
9. Wie erklären
Sie die Tatsache, dass die Museums Collection Design- u. Vertriebs
GesmbH, ein 100% Tochterunternehmen des KHM,
am 31.12.1998 laut
Rechnungsabschluss noch 490.000 Schilling wert
gewesen sei und am Tag
danach laut Eröffnungsbilanz nur mehr einen Schilling?
10. Wurden im Rahmen der
Aufsichtspflicht des von Ihnen entsandten
Kuratoriumsmitglieds Schritte zur Klärung der offensichtlichen
Widersprüchlichkeiten zwischen dem Rechnungsabschluss 1998 und der
Eröffnungsbilanz zum 1.1.99 unternommen?
11. Können Sie
ausschließen, dass unvollständige oder unrichtige Auskünfte
seitens
der Geschäftsführung des
Kunsthistorischen Museums für die unterschiedlichen
Bewertungen in Rechnungsabschluss 1998 und Eröffnungsbilanz
ausschlaggebend waren?
12. Haben Sie oder werden
Sie rechtliche Schritte gegen eine der beiden betroffenen
Wirtschaftsprüfungskanzleien oder gegen die verantwortliche
Geschäftsführung
im Kunsthistorischen Museum unternehmen?