Eingelangt am: 19.02.2002

ANFRAGE

der Abgeordneten Glawischnig, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Abschlussbilanz 2000 des Kunsthistorischen Museums

In der Abschlussbilanz der Museums Collection Design- und Vertriebsges.m.b.H,
einer hundertprozentigen Tochterfirma des Kunsthistorischen Museums (KHM) wird
festgehalten, dass von einem Verfahren nach URG

(Unternehmensreorganisationsgesetz), also einem Ausgleich Abstand genommen
werden konnte. Am 23.11.2000 hat nämlich die Mutter KHM auf Basis eines
Gesellschafterbeschlusses das Eigenkapital des Unternehmens um 4,467 Mio.
Schilling zur "sofortigen Barzahlung" erhöht. Damit ist die Überschuldung der
Museum Collection eben um diesen Betrag von 7,5 auf ziemlich genau 3 Mio.
Schilling gesunken. In der Bilanz des KHM wird nun aber erstaunlicher Weise die
100% Beteiligung der Museum Collection mit einem Wert von eben 4,467 Mio.
Schilling geführt. Ein Unternehmen, das in den vorangegangen Jahre Verluste von
insgesamt 8,914 Mio. Schilling erwirtschaftet hat,  ist plötzlich 4,5 Mio. Schilling
Wert.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.       Warum wird in der Abschlussbilanz 2000 des Kunsthistorischen Museums ein
Unternehmen, das über die Jahre Bilanzverluste von fast 9 Mio. Schilling akkumuliert
hat und offensichtlich knapp vor dem Ausgleich gestanden ist, mit einem Wert von
rund 4,5 Mio. Schilling geführt?

2.        Entspricht es Ihres Erachtens den Bestimmungen des Bundesmuseen-
Gesetzes, dass dem Lippizaner-Museum durch eine Kapitalerhöhung Mittel von rund
4,5 Mio. Schilling zur sofortigen Barzahlung zugute kommen?
3.        Wenn nein, welche Massnahmen werden Sie setzen, um eine etwaige
gesetzeswidrige Verwendung von öffentlichen Geldern rückgängig zu machen?