an den Bundeskanzler

betreffend Rechnungshofbericht und Artothek

Der Rechnungshof hat sich in seinem Tätigkeitsbericht für das Jahr 2000 unter

anderem mit der Kunstsammlung des Bundes, der “Artothek", auseinandergesetzt

und dabei eine Reihe von Feststellungen und Empfehlungen getroffen.

Das Bundeskanzleramt bzw. Staatssekretär Morak haben darauf mit einer

eigenartigen Form der Problemlösung reagiert und die Verwaltung der Artothek in

einer mehr als fragwürdigen Form an den Familienverein Pultar (“Gesellschaft zur

Digitalisierung von Kulturgütern") ausgegliedert.

Da dadurch einige wesentliche Probleme der Artothek weder angesprochen noch

gelöst werden, stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

ANFRAGE:

1. In den letzten Jahren stagnierten nach Angaben des Rechnungshofes die
Ausgaben des Bundes für den Ankauf von Kunstwerken für die Artothek bzw.
gingen im Jahr 2000 deutlich zurück. Die InhaberInnen einer Rundfunk-
Hauptbewilligung finanzieren über eine Abgabe (Kunstförderungsbeitrag) auch
die Aufwendungen des Bundes für Zwecke der Kunstförderung.

a) Warum waren die Ausgaben im Jahr 2000 stark rückläufig (1999: 7,2 Mio
ATS, 2000: 5,5 Mio ATS)?

b) Welche Beträge wurden für das Jahr 2001 veranschlagt bzw. verbraucht?

c) Welcher Betrag wurde für das Jahr 2002 veranschlagt?

d) Warum werden die in den Voranschlägen festgelegten Beträge regelmäßig
unterschritten?

e) Wird das BKA in Zukunft das Ankaufsbudget für die Artothek erhöhen?

f) Wofür wurden in den vergangenen 5 Jahren die nicht verbrauchten
Voranschlagsausgaben verwendet?

2. Sind Änderungen bei der Aufbringung der Mittel geplant bzw. wurden in den
letzten 10 Jahren Änderungen vorgenommen?

3. Die Ankäufe von zeitgenössischer Kunst für die Artothek werden nach Angaben
des Rechnungshofs von den Kuratorinnen der Artothek, der zuständigen
Kunstabteilung im BKA und Beiräten vorbereitet bzw. entschieden.

a) Was ist die Aufgabe der Kuratorinnen bei der Vorbereitung und dem Ankauf
von Kunstwerken für die Artothek?

b) Was ist die Aufgabe der zuständigen Abteilung der Kunstsektion im BKA bei
der Vorbereitung und dem Ankauf?

c) Was ist die Aufgabe der Beiräte bei der Vorbereitung und dem Ankauf von
Kunstwerken für die Artothek?

d) Aus welchen Personen bestehen die Beiräte und wer entscheidet über die
Zusammensetzung dieser Beiräte?

e) Wer entscheidet letztendlich über den Ankauf der Kunstwerke für die
Artothek?

f) Wurde bzw. wird die Auswahl und der Ankauf von Objekten durch den
Bundeskanzler bzw. den Staatssekretär im BKA direkt oder indirekt
entschieden oder beeinflusst?

g) Werden die Aufgaben der Beiräte - wie der Rechnungshof empfiehlt -
mittlerweile schriftlich dokumentiert und wie lauten diese Dokumentationen?

4. Nach Angaben des RH betrugen die Personalaufwendungen für die Artothek in
Wien und in den Bundesländern jährlich rund 2,5 Mio ATS.

a) Auf welches Jahr beziehen sich diese Angaben des RH?

b) Wie hoch waren die Personalaufwendungen für die Artothek in den Jahren
2000 bzw. 2001 und wie setzen sie sich zusammen (auch nach Standorten in
den Bundesländern gegliedert)?

c) Wie hoch sind die Personalaufwendungen im Jahr 2002?

5. Nach Angaben des RH erhielten die Kuratorinnen für ihre Tätigkeit ein
monatliches Entgelt von je 36.000 ATS (exkl. USt - den Dienstgeberanteil trug
das BKA)

a) Wie hoch waren die Aufwendungen des BKA für die 3 Kuratorinnen im Jahr
2000 (inkl. USt und Dienstgeberanteil)?

b) Wie hoch waren diese Aufwendungen im Jahr 2001?

c) Wie hoch sind die veranschlagten Aufwendungen für das Jahr 2002?

6. Welcher Anteil der Arbeitsleistung der Kuratorinnen entfällt in den jeweils
gefragten Jahren auf

a) die Organisation und Durchführung von Ausstellungen und die Mitwirkung in
Beiräten für Kunstankäufe,

b) die Inventarisierung und künstlerische Aufarbeitung der Bestände der
Artothek und

c) sonstige Leistungen?

7. Der Rechnungshof kritisierte in seinem Bericht , dass in den Artothek-
Zweigstellen Steiermark und Tirol Kunstwerke schon mehrere Monate vor ihrer
Anlieferung bezahlt worden sind.

a) Um welche Kunstwerke handelt es sich dabei?

b) Was waren die Gründe für die vorzeitige Bezahlung?

c) Wurden Kunstwerke auch schon vor ihrer Fertigstellung bezahlt und warum?

8. Der Rechnungshof kritisierte in seinem Bericht die bestehenden IT-
“Insellösungen" im BKA, die dazu geführt haben, dass mangels IT-Vernetzung
der Artothek mit den zuständigen Abteilungen die Daten über die Kunstankäufe
mehrfach erfasst wurden.

a) Wird an einer vernetzten IT-Lösung gearbeitet? Wenn nein, warum nicht?

b) Wird an einer mit den Bundesländer-Zweigstellen abgestimmten IT-Lösung
zur Erfassung, Inventarisierung und Verwaltung der Kunstwerke gearbeitet?
Wenn nein, warum nicht?

9. 176 Kunstwerke sind aus verschiedenen Gründen aus dem Bestand der Artothek
ausgeschieden worden. Davon wurden 37 verschenkt, 62 an andere Institutionen
abgegeben und 48 als Kriegsverluste ausgeschieden.

a) Was ist mit den restlichen ausgeschiedenen Kunstwerken passiert?

b) An wen wurden die 37 Kunstwerke verschenkt und warum?

c) An welche Institutionen wurden Kunstwerke abgegeben und warum?

d) Wurde die Liste der ausgeschiedenen Kunstwerke mittlerweile ergänzt und
wie lautet sie?

e) Wurde die Differenz zwischen den Angaben der Artothek und der
österreichischen Galerie Belvedere, welche Kunstwerke an die
österreichische Galerie verliehen wurden, mittlerweile geklärt und mit
welchem Ergebnis?

f) Welche der bei einer Standortkontrolle im Jahr 1996/97 verschwundenen 46
Kunstwerke aus dem Depot der Artothek konnten bisher noch immer nicht
aufgefunden werden?

10.Der Rechnungshof hat angeregt, von den einzelnen Dienststellen und
Institutionen ein Gesamtverzeichnis der von ihnen entliehenen Kunstwerke
anzufordern.

a) Wurde dieser Anregung nachgekommen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Wenn nein, warum nicht?

b) Welche Kunstwerke der Artothek sind an Dienststellen des BKA verliehen?