Eingelangt am: 08.05.2002

ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Maier

und Genossinnen

an den Bundesminister für Verkehr, Technologie und Innovation

betreffend "Koralmbahn"

Mit der Unterzeichnung der 10. Übertragungsverordnung haben Sie für die neue
Bahnverbindung zwischen Klagenfurt und Graz (Koralmbahn) der HL-AG knapp 500
Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Bereits in diesem Sommer soll mit Arbeiten
beim Herzstück dieser Verbindung, dem Koralmtunnel, begonnen werden. Diese
Mittel wurden bereits von Ihrer Vorgängerin vom Projekt “Semmering-Basistunnel"
zum Projekt Koralmtunnel umgeschichtet.

Für wichtige Verkehrsprojekte, insbes. Hochleistungsstrecken im Bahnverkehr -
Transeuropäische Netze (TEN-Projekte) - werden von der EU für die Planung und
Durchführung Förderungen zu Verfügung gestellt. In diesem Zusammenhang und im
Zuge der Osterweiterung kam von der Kommission am 3. 12. 2002 ein Vorschlag für
eine Verordnung des EP und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr.
2236/95 des Rates über die Grundregeln für die Gewährung von
Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäischen Netze. Darin wird u.a.
vorgeschlagen, dass die Möglichkeit der Heraufsetzung des Höchstsatzes für die
Unterstützung von 10 % auf 20 % der Gesamtinvestitionskosten für
grenzüberschreitende Verkehrsprojekte bzw. von Projekten, die einen wichtigen
Beitrag zu den Zielen der transeuropäischen Netze generell leisten, einschließlich
derjenigen mit einem bedeutenden umweltpolitischen Aspekt, besteht.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr.
Technologie und Innovation nachstehende Anfrage:

1. Sehen Sie eine Möglichkeit, für die Planung, Errichtung bzw. Ausbau der
Bahnstrecke zwischen Graz und Klagenfurt, von der EU Fördergelder zu
bekommen?

2. Wenn ja, in welcher Höhe?

3.  Haben Sie darum bereits bei der EU angesucht?

4. Wenn ja, wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?

5. Wenn nein, weshalb nicht?

6. Welche Haltung nehmen Sie zu Aussagen ein, dass der Bau der Koralmbahn,
ohne den Bau des Semmering-Basistunnel, aus überregionaler
verkehrspolitischer Sicht als nicht sinnvoll bezeichnet wird?

7. Welche sachliche Begründung haben Sie, die ohnehin knapp bemessenen
Gelder für Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen, zu diesem Zeitpunkt für die
Errichtung der Koralmbahn einzusetzen?

8. Halten Sie den Bau der Koralmbahn für ein überwiegend regionales
Verkehrsprojekt?

9. Wenn nein, welchen überregionalen Charakter hat dieses Projekt? Welche
überregionalen Verkehrsströme werden in Zukunft auf dieser Strecke verlaufen?

10. Auf Grund welcher zu erwartender Verkehrsströme zwischen Graz und
Klagenfurt, halten Sie die Investitionen für das Projekt Koralmbahn jetzt für
notwendig?

11. Halten Sie das Projekt “Koralmbahn" im Zuge der kommenden EU-Erweiterung
für ein prioritäres Verkehrsprojekt?

12. Sind Sie in dieser Frage bei den zuständigen Stellen der EU, bezüglich

entsprechender Fördergelder im Zuge der Osterweiterung, vorstellig geworden?

13. Wenn ja, wann und mit welchen Ergebnissen?

14. Wenn nein, weshalb nicht?

15. Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass in der europäischen Verkehrsplanung
(TEN-Projekte) die Koralmbahn nicht einmal erwähnt wird?

16. Werden Sie Initiativen auf europäischer Ebene ergreifen, dass die Koralmbahn in
die TEN-Projekte der EU aufgenommen wird?

17. Wenn ja, welche und wann?

18. Wenn nein, weshalb nicht?