12/JPR XXI.GP
Eingelangt am: 14. 02. 2001
ANFRAGE
der Abgeordneten Dr. Kräuter
und GenossInnen
an den Vorsitzenden des Sportausschusses
betreffend Konstituierung des Unterausschusses zum Thema: „Öffnung von Forststraßen für
Mountainbiker"
In der Sitzung des Sportausschusses am 25.01.2001 haben Sie als neugewählter Vorsitzender
angekündigt, sich den sportpolitischen Herausforderungen mit ganzer Kraft zu widmen und
für eine rasche Erledigung aller Vorlagen einzusetzen.
Seit mehreren Jahren hat die sozialdemokratische Parlamentsfraktion Anträge eingebracht, die
eine Öffnung von Forststraßen für Mountainbiker zum Inhalt haben. Im Vorjahr hat mit in -
und ausländischen Experten ein vielbeachtliches Hearing zur Thematik im Parlament
stattgefunden.
Nunmehr wurde von Seite der SP- Fraktion ein auf Ergebnissen dieses Expertenhearings
aufbauenden Antrag vorgelegt, der einem Unterausschuss zur Vorberatung zugewiesen wurde
(Antrag der Abgeordneten Dr. Günther Kräuter und Genossen betreffend ein Bundesgesetz,
mit dem das Forstgesetz 1975, BGBI. Nr. 440/1975, zuletzt geändert durch das BGBI. Nr.
419/1996, sowie die Straßenverkehrsordnung 1960, BGBl. Nr.159/1960, zuletzt geändert
durch das BGBl. I Nr.134/1999, geändert werden (335/A)).
Gleichzeitig wurde eine rasche Beratung im Unterausschuss zugesagt, um womöglich noch
vor der Sommersaison im Interesse der Tourismuswirtschaft und der sportbegeisterten
Bevölkerung dieses wichtige Vorhaben umsetzen zu können.
Die unterzeichneten Abgeordneten richtet daher an den Vorsitzenden des Sportausschusses
Nachstehende
Anfrage:
1. Wann werden Sie als Obmann den Unterausschuss zur Konstituierung gemäß § 35
Abs. 3 GOG einberufen?