NATIONALRAT

Der A u ß e n p o l i t i s c h e A u s s c h u s s hält Donnerstag, den 27. Jänner 2005, um 8.30 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

1.)
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (insbesondere Flutkatastrophe in Südostasien)

2.)
Regierungsvorlage: Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten samt Anhängen (609 d.B.)

3.)
Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Malta über die Vertretung der Republik Malta durch österreichische Vertretungsbehörden hinsichtlich der Erteilung von Visa zur Durchreise und zum kurzfristigen Aufenthalt (628 d.B.)

4.)
Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Tschechischen Republik über die Beschäftigung in Grenzzonen (688 d.B.)

5.)
Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Tschechischen Republik über den Austausch von Arbeitnehmern zur Erweiterung der beruflichen und sprachlichen Kenntnisse (689 d.B.)

6.)
Regierungsvorlage: Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen samt Anhang (705 d.B.)

7.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend "SOS-Kinderdorf", Nominierung für den Friedensnobelpreis 2005 (494/A(E))

./.

8.)
Petition betreffend "Unterstützung für die gemeinsamen Probleme in der Europa-Region-Tirol", überreicht vom Präsidenten des Nationalrates Dr. Andreas Khol sowie von den Abgeordneten Helga Machne, Dr. Michael Spindelegger, Mag. Dr. Alfred Brader, Mag. Karin Hakl, Klaus Wittauer, Johann Ledolter, Hermann Krist und Gerhard Reheis (31/PET)

9.)
Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung der ILO-Konvention Nr. 169 (442/A(E))

10.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lage in Sudan/Darfur (496/A(E))

11.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend einer österreichischen Initiative für das Verbot von Streubomben und Streumunition (499/A(E))

Ergänzung vorbehalten!

Wien, 2005 01 26

             Peter   S c h i e d e r

              Obmann

A v i s o

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung bis längstens 10.30 Uhr abzuhalten.

Weiters ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 4 und 5 unter einem zu verhandeln.

Außerdem ist für Tagesordnungspunkt 1 ein Zeitrahmen von einer Stunde vorgesehen.

Die Vorlagen zu Tagesordnungspunkt 8 (Petition Nr. 31) und zu Tagesordnungs-
punkt 9 (Antrag 442/A[E]) werden voraussichtlich dem „Südtirol-Unterausschuss“ bzw. dem „Unterausschuss für Entwicklungszusammenarbeit“ zugewiesen werden.

1.)	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (insbesondere Flutkatastrophe in Südostasien)
2.)	Regierungsvorlage: Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten samt Anhängen (609 d.B.)
3.)	Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Malta über die Vertretung der Republik Malta durch österreichische Vertretungsbehörden hinsichtlich der Erteilung von Visa zur Durchreise und zum kurzfristigen Aufenthalt (628 d.B.)
4.)	Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Tschechischen Republik über die Beschäftigung in Grenzzonen (688 d.B.)
5.)	Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Tschechischen Republik über den Austausch von Arbeitnehmern zur Erweiterung der beruflichen und sprachlichen Kenntnisse (689 d.B.)
6.)	Regierungsvorlage: Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen samt Anhang (705 d.B.)
7.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend "SOS-Kinderdorf", Nominierung für den Friedensnobelpreis 2005 (494/A(E)) ./.
8.)	Petition betreffend "Unterstützung für die gemeinsamen Probleme in der Europa-Region-Tirol", überreicht vom Präsidenten des Nationalrates Dr. Andreas Khol sowie von den Abgeordneten Helga Machne, Dr. Michael Spindelegger, Mag. Dr. Alfred Brader, Mag. Karin Hakl, Klaus Wittauer, Johann Ledolter, Hermann Krist und Gerhard Reheis (31/PET)
9.)	Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung der ILO-Konvention Nr. 169 (442/A(E))
10.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lage in Sudan/Darfur (496/A(E))
11.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend einer österreichischen Initiative für das Verbot von Streubomben und Streumunition (499/A(E))