1101/AB XXII. GP

Eingelangt am 16.01.2004
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Maier, Genossinnen und Genossen haben am
21. November 2003 unter der Nr. 1116/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Wireless Lan; Sicherheits- und Datenschutzprobleme" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Nein.

Zu 2 bis 23:

Entfällt.

Zu 24:

Nein.

Zu 25 bis 32:

Entfällt.

Zu 33 bis 37:

Nein. Die erforderlichen Sicherheitsüberprüfüngen werden durch speziell qualifizierte
Mitarbeiter des Bundesministeriums für Landesverteidigung durchgeführt. Die dabei
gewonnenen Erkenntnisse werden laufend durch entsprechende Anpassungen und
Modifikationen des Systems umgesetzt. Ich ersuche allerdings um Verständnis, dass ich von
einer detaillierteren Beantwortung dieser Fragen Abstand nehme, da dadurch
sicherheitsrelevante und Rückschlüsse erlaubende Informationen öffentlich zugänglich
gemacht würden.

Zu 38:

Nach dem Datenschutzgesetz 2000 ist die Datenschutzkommission im Rahmen ihrer
Kontrollbefugnisse u.a. auch für die Überprüfung von Datensicherheitsmaßnahmen
zuständig; in diesem Sinne sehe ich keine Notwendigkeit zur Schaffung einer neuen
Behörde.

Zu 39:

Nein.

Zu 40 bis 49:

Entfällt.