1161/AB XXII. GP

Eingelangt am 27.01.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

 

Anfragebeantwortung

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1154/J-NR/2003 betreffend Immobilienmanagement
der Ressorts, die die Abgeordneten Doris Bures, Kolleginnen und Kollegen am 2. Dezember 2003
an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1:

Die Anfrage kann nur so verstanden werden, dass sie sich auf die von den Zentralstellen für ihre
Verwaltungstätigkeit genutzten Objekte bezieht. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass
eine diesen Rahmen sprengende Gesamtdarstellung aller Raumschaffungsmaßnahmen für jede Uni-
versität bzw. wissenschaftliche Anstalt zurückgehend bis ins Jahr 1995 nicht mit dieser Fragestel-
lung verlangt wird. Im Übrigen sind Universitäten keine dem Ressort unterstehenden Behörden; sie
sind juristische Personen des öffentlichen Rechts, ebenso die Bundesmuseen und daher werden die
von ihnen genutzten Räume in der Auflistung nicht berücksichtigt.

Als dem Ressort unterstehende Behörde kommt die Studienbeihilfenbehörde in Frage und von ihr
bzw. den Stipendienstellen werden die in der Beilage l genannten Räumlichkeiten, gegliedert nach
Objekt, Eigentümer sowie Miet- und Betriebskosten genutzt.

Da Schulen keine Behörden sind, sondern unselbstständige Anstalten des öffentlichen Rechts, kann
davon ausgegangen werden, dass eine diesen Rahmen sprengende Gesamtdarstellung aller Raum-
schaffungsmaßnahmen für jede Schule zurückgehend bis ins Jahr 1995 nicht mit dieser Fragestel-
lung gemeint sein kann. In der beigeschlossenen Auflistung (siehe Beilage 1) werden daher Räume,
die von Schulen genutzt werden, nicht berücksichtigt.

Die durch die Landesschulräte genutzten Objekte sind in der angeschlossenen Beilage l mit Eigen-
tümer, Mieten und Betriebskosten der jeweiligen Standorte angeführt.

Betreffend die Unterbringung der Bezirksschulräte ist festzuhalten, dass sich in jeder Bezirkshaupt-
stadt (122) ein Bezirksschulrat befindet. Diese sind in der Regel in den Gebäuden der Bezirks-
hauptmannschaft - zumeist unentgeltlich - untergebracht. In einzelnen Fällen ist dieses Prinzip
durchbrochen, sodass Anmietungen bei Dritten bei durchschnittlichem Mietentgelt von 3 bis 5 Euro
pro m2 und Monat abgeschlossen sind. Die Raumerfordernisse liegen je Standort bei ca. 70-120m2.

Ad 2.:

Die bundeseigenen Gebäude werden durch die zuständige Dienststelle des Bundesministeriums für
Wirtschaft und Arbeit verwaltet, die Mietobjekte durch die vom jeweiligen Gebäudeeigentümer
beauftragte Gebäudeverwaltung.

Ad 3.:

Für die von der Anfrage betroffenen Liegenschaften stellt sich der vom Bundesministerium für Bil-
dung, Wissenschaft und Kultur getragene Aufwand wie folgt dar:

Sachausgaben für Sanierung, Reparaturen etc. für alle Gebäude:

Im Bereich Bildung:

1995      ATS    13.133.560,16                 €            954.453,04

1996    ATS             6.258.266,-- €           454.805,93

1997      ATS                 3.361.052,--     €            244.257,17

1998      ATS                 8.709.024,--     €             632.909,46

1999      ATS     11.204.868,--                 €               814.289,51

2000       ATS     13.961.829,--                  €           1.014.645,68

2001    ATS             7.319.608,--  €              531.936,66

2002       €                470.610,--                 ATS     6.475.734,78

2003       €                 781.284,--                  ATS    10.750.702,23

Im Bereich Wissenschaft:

1995       ATS 17.684.658,58         €             1.285.194,26

1996      ATS 10.419.999,42         €                       757.250,89

1997      ATS 8.213.200,53           €               596.876,56

1998       ATS 25.836.421,98                  €                  1.877.606,01

1999     ATS 17.177.614,50             €             1.248.345,93

2000      ATS 4.352.869,59              €             316.335,37

2001        ATS 7.900.173,52                  €               574.128,--

2002        €         556.070,--                  ATS                  7.651.690,02

2003        €         596.915,--                  ATS                  8.213.729,47

Darüber hinaus ist festzuhalten, dass bei Anmietungen die Sachausgaben für Bauaufwendungen
(Instandhaltung im Äußeren und ernstere Schäden im Inneren) im Rahmen der Miete durch den
Vermieter bedeckt wird und eine gesonderte Belastung des Ressorts aus diesem Titel nicht gegeben
ist.

Ad 4.:

Das Ressort tritt nicht als Bauherr auf.

Ad 5.:

Entfallt im Hinblick auf Beantwortung zu Frage 4.

Ad 6.:

Im Jahr 2000 wurde der früher auf mehreren Standorten untergebrachte Stadtschulrat für Wien
durch Anmietung des Gebäudes Wipplingerstraße 28 (ehemaliger LSR für NÖ) räumlich konzent-
riert. Der bis dahin genutzte, jedoch für eine Gesamtunterbringung ungeeignete Standort Palais Ep-
stein wurde aufgegeben.

Das Objekt 1014 Wien, Bankgasse 3 wurde mit 30. September 2003, das Objekt 1014 Wien, Ro-
sengasse 8 mit 31. Dezember 2003 aufgekündigt. Gleiches gilt für das Objekt 1010 Wien, Hoher
Markt 4/Top 2 B, welches ebenfalls mit 31. Dezember 2003 aufgekündigt wurde. Darüber hinaus
hat die Österreichische Rektorenkonferenz den seinerzeit für ihre Zwecke vom Bund unterfertigten
Mietvertrag für Räume in der Liechtensteinstraße 22, 1090 Wien, mit Wirkung vom 1. April 2004
übernommen.

Weitere Umstrukturierungen sind derzeit nicht geplant.

Ad 7.:

Palais Rasumofsky, Rasumofskyg. 23, 1030 Wien: Der Vertrag und der Verkauf wurden von der

BIG als Eigentümerin vorbereitet und durchgeführt.

Außer der generellen Veräußerung von Bundesliegenschaften an die Bundesimmobilien GesmbH
ist kein Verkauf von Liegenschaften, die dem Ressort zur Nutzung zugewiesen waren, bekannt.

Aufzeichnungen darüber, ob bei Mietobjekten ein Verkauf durch den jeweiligen Liegenschaftsei-
gentümer erfolgt, werden durch das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur nicht
geführt, da ein solcher Eigentümerwechsel keinen Einfluss auf die Rechtsstellung als Mieter hat.

Ad 8.:

Für die ordnungsgemäße Unterbringung der Behörden des Ressorts werden die genannten Mietob-
jekte (bei unveränderter Gesetzeslage) auf Dauer benötigt. Daher ist eine Veränderung derzeit nicht
geplant. Abgesehen davon liegen - wie bereits oben erwähnt - Verkäufe von angemieteten Flächen
nicht in der Einflussbereich des Ressorts.

Ad 9.:

Es ist derzeit keine Erweiterung der bestehenden Büroinfrastruktur geplant.

Beilage

Beilage

Durch die Zentralstelle genutzte Liegenschaften:

a.Bundeseigene Gebäude:

1014 Wien. Minoritenplatz 5, keine Miete

b.Mietgebäude:

1014 Wien, Concordiaplatz l         Miete €      361.973,--     Hausverwaltung: IMB
1014 Wien, Bankgasse l                               Miete €        242.496,--      Hausverwaltung: ÖRAG
1014 Wien. Bankgasse 3                   Miete €            5.959,--      Hausverwaltung: ÖRAG

                                                                                                               (gekündigt per 30.9.2003)

1014 Wien, Bankgasse 9                               Miete €        370.784,--       Hausverwaltung. Stiftung Fürst Lichtenstein
1014 Wien, Freyung l                     Miete €    1.176.087,--      Hausverwaltung: ÖRAG
1014 Wien, Herrengasse 14             Miete €        613.016,--      Hausverwaltung. ÖRAG
1014 Wien, Schreyvogelgasse 2      Miete €        351.899,--       Hausverwaltung:Immobilienmanagement

                                                                                                                       und Verwaltung

1014 Wien, Teinfaltstrasse 8           Miete €    1.603.052,--      Hausverwaltung: Rustler
1014 Wien. Wipplingerstrasse 20   Miete €        125.026,--      Hausverwaltung: Michael Woratsch
1090 Wien, Liechtensteinstr. 22a   Miete €          74.946,--      Hausverwaltung: Alfons Metzger
1014 Wien, Rosengasse 2-6                               Miete €        638.512,--      Hausverwaltung: IMB
1080 Wien, Strozzigasse 2               Miete €        113.643,--      Hausverwaltung: IMB
1014 Wien, Rosengasse 8                Miete €         16.090,--      Hausverwaltung: Plank-Machek Immobilien

                                                                                                               (gekündigt per 31.12.2003)
1010 Wien, Hoher Markt 4                               Miete €         18.144,--        Hausverwaltung: Uniqa-

                                                                                                                  ImmobilienservicegesmbH (gekündigt per

                                                                                                                      31.12.2003)
c. Ausland:

Brüssel. Avenue Corthenbergh 30 (ständige Vertretung Österreichs bei der EU)
Miete € 47.712,--

Durch die Landesschulräte Stadtschulrat für Wien genützte Liegenschaften:

Organisation                   Adresse                               Eigentümer   Miete brutto      ZM*) brutto   BK brutto

LSR f. Burgenland       Kernausteg 3                       Land Bgld               -              -                        2.587,--

LSR f. Kärnten            10. Oktober-Straße 24                       BIG                 191.555,--       -                      18.032,--

LSR f. Niederösterreich Rennbahnstraße 29                               Uniqua            l .080.000,--        -                                 -

LSR f. Oberösterreich  Sonnensteinstraße 20                       BIG                 254.883,--       -                      28.323,--

LSR f. Oberösterreich   Sonnensteinstraße 20                               BIG                   44.162,--      -                       15.898,--

LSR f. Salzburg              Mozartplatz 10                               BIG                          **)

LSR f. Steiermark         Körblergasse 23-25                               BIG                  210.150,--       -                       18.030,--

LSR f. Tirol                Innrain l                       BIG               257.240,--       -                    17.017,--

LSR f. Vorarlberg          Bahnhofstraße 12                               Uniqa/

                                                                              Land Vlbg      169.324,--       -                      38.543,--
SSR f.. Wien                Wipplingerstraße 28                       BIG          1.421.118,--     1.334.514,--    44.999,--

*) ZM = Zuschlagsmiete

"**) Bis dato wurden von der BIG keine Vorschreibungen der Mietentgelte vorgelegt; künftige Zahlungen

sind aber nicht auszuschließen"

2

Durch die Studienbeihilfenbehörde genutzte Räumlichkeiten:

Objekt                     Miet- und Betriebskosten                  Eigentümer

1100 Wien

Gudrunstr. 179 a                        €        383.000,--                         HGA Objekt GmbH & Co KG

€          52.726,--                        Hamburg 13
1100 Wien
Erlachg. 134-140                         €            6.912,--                       Commerz-Grundbesitz

€            2.220,--                        Investment GmbH

8020 Graz                        €        104.019,--                        Bauwerk Projekt Entwicklung
Metahofgasse 3                           €         26.082,--

5020                        €          45.620,--                          Allg. Immobilien Verw. GmbH
Paris Lodronstr.2                        €           9.019,--

9020 Klagenfurt                        €         16.177,--                        Dr. Peter Hagg VISA Immo-
Bahnhofstr. 9                             €           3.513,--                       bilien GmbH

4020 Linz                        €          57.120,--                       Real Treuhand Portfolio-
Europaplatz 5a                            €            9.639,--                        management

6020 Innsbruck                        €         81.249,--                        ZIMA Objekt-
Andreas-Hofer Str. 46                   €          17.312,--                          management