1247/AB XXII. GP

Eingelangt am 12.02.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundeskanzleramt

 

Anfragebeantwortung

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Sima und GenossInnen haben am 14. Jän-
ner 2004 unter der Nr. 1319/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage be-
treffend „Ausfallshaftung für EURATOM-Kredite und der Anteil der österreichischen
SteuerzahlerInnen daran" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 14:

Sämtliche Fragen betreffen die Ausgestaltung und die budgetären Auswirkungen von
EURATOM-Krediten. Sie beziehen sich damit nicht auf einen Gegenstand der Voll-
ziehung im Wirkungsbereich des Bundeskanzlers.

Ich ersuche daher um Verständnis, daß ich von einer Beantwortung der Fragen ab-
sehe.