2902/AB XXII. GP

Eingelangt am 23.06.2005
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-10.000/0023-I/CS3/2005 DVR:0000175

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

Wien, 21. Juni 2005

Sehr geehrter Herr Präsident!

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2970/J-NR/2005 betreffend dringend notwendigem Ausbau der S 80, die die Abgeordneten Ruth Becher und GenossInnen am

27. April 2005 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Zum Motiventeil:

Im Jahr 1979 wurde zwischen dem Bund und dem Land Wien eine "Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über Vorhaben in der Bundeshauptstadt Wien abgeschlossen. Diese Vereinbarung umfasst u.a. das so genannte "Schienenverbundprojekt", welches den Ausbau der Schnellbahn und der U-Bahn in Wien zum Gegenstand hat. Insbesondere wurde in dieser Vereinbarung auch der Finanzierungsschlüssel für den S-Bahn-Ausbau (80 % Bund, 20 % Land Wien) und der Finanzierungsschlüssel für den U-Bahn-Bau (50 % Bund, 50 % Land Wien) festgeschrieben.

Für die S80 war hiebei nachstehendes vorgesehen:

Phase 1:

Ausbau der Schnellbahnlinie S 80 für einen 15-Minuten-Taktverkehr zwischen Wien Süd und Hausfeldstraße mit den Ausbaumaßnahmen im Bahnhof Wien Süd und in den Baulosen Simmeringer Hauptstraße, Erdberger Lände, Stadlau, Erzherzog-Karl-Straße, Hirschstetten und Hausfeldstraße.

Phase 2:

Umbau der bestehenden Haltestelle Südtiroler Platz als Nahverkehrsteil des Bahnhofes Wien mit direkter Verknüpfung bzw. Einbindung der Schnellbahnlinie S 80 in die S-Bahnstammstrecke.

Phase 3:

Ausbaumaßnahmen im Baulos Altes Flugfeld Aspern.

Hinsichtlich des vereinbarten Ausbaues der Schnellbahnlinie S80 ist jedoch zu bemerken, dass die Stadt Wien ihre ursprüngliche Absicht, einen 15-Minuten - Taktverkehr einzurichten, nicht mehr weiterverfolgt hat, da mit der beschlossenen Verlängerung der Linie U2 nach Stadlau und Anbindung der Bereiche Hausfeldstraße und Altes Flugfeld Aspern eine leistungsfähige Verbindung zwischen dem Bezirk Donaustadt und dem Stadtzentrum geschaffen und dadurch entsprechendes Potential von der S80 abgesaugt werden wird. Die Maßnahmen im Bereich der Schnellbahnlinie S80 wurden daher erheblich redimensioniert, was letztlich in einem Briefwechsel zwischen dem Bundesminister Dr. Einem und der Stadträtin Mag. Ederer festgehalten wurde.

Fragen 1 bis 11:

Werden Sie für den kurzfristigen zweigleisigen, elektrifizierten Streckenausbau der Schnellbahnlinie S 80 zwischen Wien Stadlau und Marchegg sorgen?

Wenn ja, wann soll der Ausbau in Angriff genommen werden, und welcher Realisierungszeitpunkt ist hierfür vorgesehen?

Welches Investitionsvolumen ist für den zweigleisigen Ausbau der Strecke Stadlau - Marchegg vorgesehen?

Wenn nein, welche Gründe können Sie anführen, die gegen ein möglichst schnelles zweigleisiges und elektrifiziertes Ausbauen der Eisenbahnstrecke zwischen Wien Stadlau und Marchegg sprechen?

Was gedenken Sie gegen die auf der Strecke zwischen Wien Erdbergerlände und Wien Stadlau bestehenden Kapazitätsengpässe infolge der Donauquerung zu unternehmen?

Inwieweit findet in Ihren Planungen in Bezug auf den dringend notwendigen zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke S 80 der im Entstehen begriffenen neue Stadtteil am ehemaligen Flugfeld Aspern Berücksichtigung?

Zu welchen Auffassungen sind Sie diesbezüglich gekommen?

Nach der Realisierung des Stadterweiterungsprojektes Aspern wird davon ausgegangen, dass dieser neue Stadtteil in der Donaustadt rund 25.000 Bewohner beherbergen wird. Kann angesichts dieses Szenarios von einem bedarfsgerechten Eisenbahnnetz angesichts der derzeit zwischen Wien und Hausfeldstraße eingleisig betriebenen S 80 gesprochen werden?

Im Falle der Nicht-Berücksichtigung des Stadterweiterungsgebietes Aspern im Zuge des Ausbaues der Eisenbahnlinie zwischen Wien-Stadlau und Marchegg: Wie begründen Sie Ihrerseits die Außerachtlassung dieses städtebaulichen Vorhabens?

Welche Möglichkeiten sehen Sie für die betriebliche Optimierung auf der Schnellbahnstrecke S 80?

Welche Maßnahmen werden Sie zu welchem Zeitpunkt zur Umsetzung der Verbesserungsmöglichkeiten in die Wege leiten?

Antwort:

Mit den Maßnahmen im Bahnhof Stadlau wird die Schnellbahnlinie S80 bis zur Stadlauer Straße 2-gleisig ausgebaut. Die Strecke ist bereits zwischen Wien Südbahnhof und der Haltestelle Stadlau Hausfeldstraße elektrifiziert. Als nächster Schritt ist die Elektrifizierung und der kapazitätssteigernde Ausbau bis zum Bahnhof Marchegg geplant, für welche Mittel in Höhe von rund 80 Mio. € zu veranschlagen sind.

Hinsichtlich des weiteren 2-gleisigen Ausbaues darf ich auf die Aussagen im Motivenbericht verweisen, demzufolge mit der geplanten Linienführung der Linie U2 in den Bereich Hausfeldstraße entsprechendes Potential von der S80 abgesaugt werden wird, sodass ein weiterer Ausbau der S80 nicht zu rechtfertigen wäre.

Zur Schnellverbindung zwischen Wien und Bratislava - speziell zwischen den Flughäfen Wien und Bratislava - ist vor allem darauf hinzuweisen, dass die vorgesehene Errichtung der Götzendorfer Schleife einen wesentlichen Beitrag dazu leisten wird. Mit dem Bau dieser Schleife soll nach Abwicklung der erforderlichen UVP 2007 begonnen werden.

Fragen 12 bis 14:

In der Anfragebeantwortung 2366/AB XXII. GP schreiben sie, dass in Ihrem Ressort "derzeit Zielsetzungsplanungen durchgeführt (würden), um die Ausrichtung und die bauliche Ausstattung der Eisenbahnstrecken im Zu- und Ablauf zum künftigen Bahnhof Wien Hauptbahnhof-Europa Mitte und zum Zentralverschiebebahnhof Wien Kledering sowie zu den bestehenden und künftigen Güterterminals zu untersuchen".

Sind diese "Zielsetzungsplanungen" inzwischen abgeschlossen?

Wenn ja, zu welchen Zielsetzungen sind Sie in Bezug auf die Ausrichtung und Ausstattung der Eisenbahnstrecken im Raum Wien im Konkreten gelangt?

Wenn nein, wann werden die "Zielsetzungsplanungen" abgeschlossen sein, und wann und auf welche Weise werden die diesbezüglichen Ergebnisse der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?

Antwort:

Die Zielsetzungsplanungen für die Ausrichtung und bauliche Ausstattung der Eisenbahnstrecken im Zu- und Ablaufbereich zum künftigen Bahnhof Wien - Europa Mitte und zum Zentralverschiebebahnhof Wien Kledering sowie zu den Güterterminals wurden vor kurzem abgeschlossen. Auf Grundlage dieser Erkenntnisse werden nunmehr die Detailplanungen begonnen.

Mit freundlichen Grüßen