Ausschussbericht

1291 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP

Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über Teilgebiete der Gebarung des Bundes (III-106 und Zu III-106 der Beilagen)

Der gegenständliche Wahrnehmungsbericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Überprüfung des Behördenfunknetzes ADONIS lag ein Prüfungsverlangen der Abgeordneten Dr. Josef Cap Kolleginnen und Kollegen gemäß § 99 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Geschäftsordnung des Nationalrates zu Grunde.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

- Bundesministerien für Inneres, Finanzen, Landesverteidigung sowie Verkehr, Innovation und Technologie hinsichtlich des Behördenfunknetzes ADONIS.

- Bundesministerien für Bildung, Wissenschaft und Kultur und Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hinsichtlich der land- und forstwirtschaftlichen Schulen

- Bundesministerien für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz hinsichtlich der Rhema-Sonderkrankenanstalten

- Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

- Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Wahrnehmungsbericht, der dem Ausschuss am 9.November 2004 zugewiesen wurde, in seinen Sitzungen am 16. Februar und 19. April 2005 hinsichtlich der Gerichtlichen Medizin und am 14.Dezember 2005 hinsichtlich des Behördenfunksystems ADONIS sowie in einer weiteren Sitzung am 31. Januar 2006 hinsichtlich ASFINAG: Ausschreibung und Auftragsvergabe des Projekts vollelektronische LKW-Maut behandelt.

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Christian Faul, Dipl.-Ing. Mag. Roderich Regler, Mag. Herbert Haupt ,Dr. Kurt Grünewald, Mag. Christine Lapp ,Rosemarie Schönpass, Dr. Günther Kräuter, Dr. Christian Puswald, Detlev Neudeck, Hermann Gahr, Mag. Ruth Becher, Dr. Gabriela Moser, die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer , die Bundesministerin für Inneres, Liese Prokop, der Staatssekretäre für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Helmut Kukacka, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser. sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

Mit Stimmenmehrheit wurde am 31. Januar 2006 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des

Wahrnehmungsberichtes zu empfehlen.