4353/J XXII. GP

Eingelangt am 13.06.2006
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Kontrollen von Rasern und Alko-Lenkern

Der Bezirk Vöcklabruck zählt zu den unfallhäufigsten Bezirken Oberösterreichs. Unangepasste Geschwindigkeit und Alkoholdelikte zählen zu den häufigsten Unfallursachen. Erst kürzlich wurde im Bezirk Vöcklabruck ein Motorradlenker, der in einer 80er Zone 185 km/h fuhr, im Zuge einer Kontrolle bestraft.

Dankenswerterweise sind durch die Alko-Vortestgeräte die Kontrollen der FahrzeuglenkerInnen leichter möglich, sodass ein größerer Personenkreis kontrolliert werden kann. Im Bezirk Vöcklabruck konnten dadurch allein zwischen Jänner und April 180 Übertretungen geahndet werden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie entwickelte sich die Bilanz der Verkehrskontrollen in den einzelnen Bezirken in Oberösterreich in den Monaten Jänner bis Juni 2006 im vergleich zum vorhergehenden Halbjahr?

· Zahl der Unfälle mit Sachschäden

· Zahl der Unfälle mit Personenschäden

· Zahl der tödlichen Unfälle

· Führerscheientzug wegen Alkohol und Drogen

· Alkoholvortests

· Alkomat-Kontrollen

· Lasergeschwindigkeitsanzeigen

· Laser-Organstrafmandate

· Vergehen gegen die Gurtenpflicht

· Vergehen gegen das Telefonierverbot ohne Freisprechanlage

2. Welche Schwerpunktaktionen sind geplant?

3. Wie hoch ist der Prozentsatz der LKW-Kontrollen in den einzelnen Bezirken?

4. Wie häufig kam es zu Anzeigen wegen Fahr- und Ruhezeit-Überschreitungen?

5. Wie häufig kam es zu Anzeigen wegen technischer Defekt bei LKW?

6. Welche zusätzlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit setzen Sie?