817/J XXII. GP

Eingelangt am 24.09.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Ulli Sima

und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend die enorme Ozonbelastung im Sommer 2003 und die mangelnden

Maßnahmen der Regierung

Der extrem heiße Sommer 2003 hatte enorme Auswirkung auf die Ozonbelastung, seit
Inkrafttreten des neuen Ozongesetztes vom 1. Juli wurde der Grenzwert der
Informationsschwelle von 180 Mikrogramm Ozon pro Kubikmeter Luft als
Einstundenmittelwert an zahlreichen Tagen überschritten, einige male lag die Ozonbelastung
sogar über dem Grenzwert der Alarmschwelle von 240 Mikrogramm. Die Ozonbelastung ist
in Österreich in den letzten Jahren trotz bestehender klarer Vorgaben durch das Ozongesetz
nicht gesunken, das heurige Jahr war ein „Rekordsommer" im negativen Sinn. Seit Jahren gibt
es im Ozonbereich von Seiten des zuständigen ÖVP-Umweltministers Versäumnisse, die
Reduktionsziele für die ozonbildenden Vorläufersubstanzen werden klar verfehlt. Anstatt
2001 -40 % zu erreichen wurden nur -14% bei den Vorläufersubstanzen erreicht, das Ziel für
das Jahr 2006, nämlich eine Reduktion um 70% - ist damit in unerreichbare Ferne gerückt.

Ozon ist in höherer Konzentration ein aggressives Reizgas, das besonders bei Kindern und
alten oder kranken Menschen negative Auswirkung auf deren Gesundheit haben kann. Es ist
wohl kein Zufall, dass Atemwegserkrankungen in den letzten Jahren ständig zunehmen. Auch
die Vegetation leidet enorm unter hoher Ozonbelastung, vor allem Wald und
landwirtschaftliche Kulturen sind betroffen.

Es müssen endlich energische Maßnahmen von Seiten des zuständigen Umweltministers
ergriffen werden, um eine Ozon-Situation wie im letzten Sommer künftig zu vermeiden.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1) Wie oft wurden seit 1. Juli 2003 der Ozon-Grenzwert der Informationsschwelle
überschritten?

2) In welchen Gebieten traten diese Überschreitungen auf und wie hoch war die
Überschreitung?

3) Wie oft lag die Ozonbelastung über dem Grenzwert der Alarmschwelle?

4) In welchem Gebiet traten diese Überschreitungen auf?

5) Um welche Ozonkonzentration handelte es sich dabei jeweils?

6) Welche Maßnahmen wurden von den zuständigen Behörden bei den jeweiligen
Überschreitungen unternommen?

7) Wurden die Aktionspläne für Sofortmaßnahmen bereits flächendeckend von den
Landeshauptleuten erstellt?

8) Mit welchem konkreten Ergebnis?

9) Wenn nein, warum nicht und bis wann ist mit diesen Plänen zu rechnen?

10) Welche Maßnahmen werden künftig gesetzt, um die enorme Ozonbelastung in
Österreich zu mindern und wann genau ist mit den ersten konkreten
Gegenmaßnahmen zu rechnen?

11) Bis wann ist das aufgrund des neuen Ozongesetzes notwendige Programm zur
fortlaufenden Verminderung der Ozonvorläufersubstanzen fertiggestellt?

12) Welche Maßnahmen wird es enthalten?

13) Wann treten diese Maßnahmen tatsächlich in Kraft?

12) Wurde die österreichische Bevölkerung im Sommer 2003 Ihrer Ansicht nach
ausreichend über die hohe Ozonbelastung informiert?

13) Halten Sie es für zielführend, der Bevölkerung mitzuteilen, dass es erhöhte

Ozonbelastung gibt, dennoch keine entsprechenden Maßnahmen wie etwa Fahrverbote
etc. zu setzen?