136/KOMM XXII. GP

Kommuniqué

des Außenpolitischen Ausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2006 auf der Grundlage des operativen Jahresprogramms des Rates sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission (III-208 der Beilagen)

Die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten hat dem Nationalrat am 08. März 2006 den gegenständlichen Bericht (III-208 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Außenpolitische Ausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 06. April 2006 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Wolfgang Großruck, Dr. Caspar Einem, Herbert Scheibner, Mag. Terezija Stoisits, Walter Murauer und Marianne Hagenhofer sowie die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2006 auf der Grundlage des operativen Jahresprogramms des Rates sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission (III-208 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten ds Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion und des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Außenpolitischen Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2006 04 06

Karl Donabauer Dr. h.c. Peter Schieder

Schriftführer Obmann