55/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2003 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-84 der Beilagen)

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 28. Mai 2004 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung zugewiesen. Der Antrag des Abgeordneten Kai Jan Krainer auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 29. Juni 2004 in Verhandlung genommen.

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Erwin Hornek anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Heidemarie Rest-Hinterseer, Kai Jan Krainer, Christoph Kainz, Mag. Ulrike Sima, Dipl.-Ing. Elke Achleitner, Petra Bayr, Erwin Hornek, Dkfm.Dr. Hannes Bauer, Klaus Wittauer, Ing. Josef Winkler, der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.‑Ing. Josef Pröll und die Ausschussobfrau Dr. Eva Glawischnig.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2003 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-84 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2004 06 29

Dipl.-Ing. Hannes Missethon Dr. Eva Glawischnig

Schriftführer Obfrau