67/KOMM XXII. GP
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Kommunique
des
Kulturausschusses
über den Bericht
der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur über die Rückgabe von
Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen
(Restitutionsbericht 2002/2003) (III-93
der Beilagen)
Die
Bundesregierung hat dem Nationalrat am 16. Juli 2004 den gegenständlichen
Restitutionsbericht 2002/2003 (III-93 der Beilagen) zur
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Bericht wurde
gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur
Enderledigung zugewiesen. Der Antrag der Abgeordneten Mag. Andrea Kuntzl und Mag. Dr. Wolfgang Zinggl auf
Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.
Der
Kulturausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am
1. Dezember 2004 in Verhandlung genommen.
An der sich an die
Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Johann Rädler
anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Andrea Kuntzl, Mag. Terezija Stoisits,
Dr. Andrea Wolfmayr und Dr. Helene Partik-Pablé
sowie die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer.
Bei der Abstimmung
wurde der Restitutionsbericht 2002/2003 der Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur (III-93 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.
Das
vorliegende Kommunique wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.
Wien, 2004 12 01
Mag. Terezija Stoisits Mag.
Christine Muttonen
Schriftführerin Obfrau