90/KOMM XXII. GP

Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Kommuniqué

des Außenpolitischen Ausschusses

über den Außenpolitischen Bericht 2003 der Bundesregierung (III-108 der Beilagen)

Die Bundesregierung hat dem Nationalrat am 8. November 2004 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung zugewiesen.

Der Außenpolitische Ausschuss hat in seiner Sitzung am 3. Mai 2005 den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung behandelt.

An der sich an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Carina Felzmann anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Petra Bayr, Herbert Scheibner, Dr. Michael Spindelegger, Mag. Ulrike Lunacek, Carina Felzmann, Dr. Josef Cap und
Dr. Peter Pilz sowie die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik.

Bei der Abstimmung wurde der Außenpolitische Bericht 2003 der Bundesregierung (III-108 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.

Wien, 2005 05 03

Dr. Peter Pilz Dr. h.c. Peter Schieder

Schriftführer Obmann