Stenographisches Protokoll

126. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

 

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 20. Oktober 2005

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Stenographisches Protokoll

126. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode       Donnerstag, 20. Oktober 2005

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 20. Oktober 2005: 2.07 – 2.08 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Zurückgezogen wurde die Anfrage der Abgeordneten

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend „Ihr Eklat bei der Präsentation des Brennerbasistunnels anlässlich der Regierungs­klausur in Innsbruck“ (3470/J) (Zu 3470/J)


 



Nationalrat, XXII.GP
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126. Sitzung / Seite 2

02.07.40Beginn der Sitzung: 2.07 Uhr

Vorsitzender: Präsident Dr. Andreas Khol.

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Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 126. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Lackner, Schieder, Wimmer, Dr. Par­tik-Pablé, Dipl.-Ing. Prinzhorn.

Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Schriftliche Anfragen:

Zurückziehung: 3470/J.

B) Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, das Arbeits­losen­versicherungsgesetz 1977 und das Landarbeitsgesetz 1984 geändert werden (1122 d.B.);

Finanzausschuss:

Bundesgesetz über die Gewährung eines Bundeszuschusses an das Bundesland Kärn­ten aus Anlass der 85. Wiederkehr des Jahrestages der Volksabstimmung (1145 d.B.);

Gesundheitsausschuss:

Antrag 717/A (E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend nationale Maßnahmen zum Schutz vor gentechnisch veränderten Organismen (GVO);

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:

Bundesgesetz, mit dem das Grundsatzgesetz 1951 über die Behandlung der Wald- und Weidenutzungsrechte sowie besonderer Felddienstbarkeiten geändert wird (1146 d.B.),


Nationalrat, XXII.GP
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126. Sitzung / Seite 3

Antrag 726/A (E) der Abgeordneten Mag. Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Erhaltung und Weiterentwicklung der Lipizzanerzucht in Piber;

Ausschuss für Sportangelegenheiten:

Antrag 718/A (E) der Abgeordneten Peter Haubner, Mag. Johann Maier, Markus Fau­land, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung der Bewerbung der Stadt Salzburg für die Olympischen Winterspiele 2014,

Antrag 719/A (E) der Abgeordneten Peter Haubner, Mag. Johann Maier, Markus Fauland, Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung der Durch­führung der Rad-WM 2006 in Salzburg,

Antrag 721/A (E) der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherheitskonzept für die EURO 2008 – Sicherheit bei Sportveran­staltun­gen,

Antrag 725/A der Abgeordneten Peter Haubner, Markus Fauland, Dr. Peter Wittmann, Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen über ein Bundesgesetz betreffend die Förderung des Sports aus Bundesmitteln (Bundes-Sportförderungsgesetz 2005 – BSFG) und Bundesgesetz, mit dem das Glücksspielgesetz geändert wird;

Umweltausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Artenhandelsgesetz geändert wird (1115 d.B.),

Umweltrechtsanpassungsgesetz 2005 (1147 d.B.),

Antrag 720/A (E) der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Klaus Wittauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die weitere Vorgangsweise Österreichs zum Entsorgungsnachweis hinsichtlich der Endlagerung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle in der Schweiz;

Verfassungsausschuss:

Antrag 723/A der Abgeordneten Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer, Dipl.-Ing. Uwe Scheuch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Österreichischen Rundfunk (ORF-Gesetz, ORF-G), geändert wird;

Verkehrsausschuss:

Antrag 716/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sichern der Erhaltung der österreichischen Eisenbahn-Infrastruktur durch raschestmögliche Wiedervereinigung von ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG und ÖBB-Infrastruktur Bau AG,

Antrag 724/A (E) der Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung einer Lärmschutzwand und anderer lärm- und erschütterungshemmender baulicher Einrichtungen für die Bahnstrecke der Donauländebahn im Bereich Wien Favoriten.

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Präsident Dr. Andreas Khol: Ausschussobmann Mag. Kogler ersuchte, mitzuteilen, dass der Rechnungshofausschuss jetzt, nach Schluss dieser Sitzung, im Lokal VIII tagen wird.


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126. Sitzung / Seite 4

Ich darf daran erinnern, dass der Hauptausschuss morgen in der Früh, um 9 Uhr, tagen wird.

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 16. November 2005, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen.

Diese Sitzung ist geschlossen.

02.08.10Schluss der Sitzung: 2.08 Uhr

 

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien