NATIONALRAT

 

 

 

            Der    V e r k e h r s a u s s c h u s s    hält  Mittwoch,  den  30. April  2008, um 14.30 Uhr im Lokal IV Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

 1.)

Wahl einer Obfrau/eines Obmannes

 

 2.)

Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-130 d.B.)

 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion (Verkehrs-Arbeitsinspektionsgesetz – VAIG) geändert wird

(451 d.B.)

 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz geändert wird

(326 d.B.)

 

 5.)

Bürgerinitiative betreffend "WATERBIKE" (10/BI)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend menschen- und umweltorientierte Änderung des Schifffahrtsrechts - Stichwort Waterbikes/Jetboote (234/A(E))

(Wiederaufnahme der am 21. Juni 2007 vertagten Verhandlungen)

 

 7.)

Regierungsvorlage: Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Staaten von Amerika andererseits samt Anlagen (468 d.B.)

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Nutzung von Lärmschutzwänden zur Stromerzeugung mittels Photovoltaik (156/A(E))

 

./.

 

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mindesthöhe von Verkehrszeichen zum Schutze blinder und stark sehbehinderter Personen (186/A(E))

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verdoppelung der LKW-Maut (347/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend flächendeckende Ausweitung der LKW-Maut (349/A(E))

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend raschen Vollausbau der S 37  und Befreiung des Straßenabschnittes Klagenfurt-Nord bis St. Veit von der Vignettenpflicht (544/A(E))

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Sicherstellung der Planungen für den Eisenbahnknoten Villach sowie im Zentralraum Kärnten (202/A(E))

(Wiederaufnahme der am 21. Juni 2007 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2008 04 24

 

 

 

                    Mag. Dr. Gabriela     M o s e r

 

                     Obmannstellvertreterin

                                                                                                                                                     

 

A v i s o

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

           Außerdem ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 4 bis 6 sowie 10 und 11 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

           Weitere Sitzungen des Verkehrsausschusses sind für Mittwoch, den 28. Mai 2008, um  14.30 Uhr  (bis 17 Uhr)  und  für  Donnerstag,  den  3. Juli 2008,  um  14.30 Uhr  (bis 17 Uhr) vorgesehen.