1415/AB XXIII. GP

Eingelangt am 19.11.2007
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0088-Pr 1/2007

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 1376/J-NR/2007

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde, haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Aktuelle Häftlingszahlen“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Aus der nachfolgenden Tabelle sind jeweils zum Stichtag 30. August 2007 die Belagsmöglichkeit, der Stand der Untersuchungshäftlinge und Strafgefangenen sowie – als Prozentsatz in Relation zur Belagsmöglichkeit – der tatsächliche Belag in den einzelnen Justizanstalten ersichtlich. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Tabelle nur den Stand der angefragten „U-Häftlinge“ und „Strafgefangenen“ enthält, im Belagsprozentsatz aber auch Untergebrachte (beispielsweise in der Justizanstalt Göllersdorf oder in der Justizanstalt Mittersteig) und „sonstige Haften“ (z.B. Insassen mit Haftstatus „Finanzstrafhaft“, Unterbringung nach § 429 StPO oder § 438 StPO, Strafhaft gemäß § 180 Abs. 4 StPO etc.) erfasst sind.

Die Belagsreserve ist für nach dem StVG gebotene Differenzierungen (etwa Komplizen, kriminelle Erfahrung, Raucher/Nichtraucher) notwendig. Darüber hinaus muss in gerichtlichen Gefangenenhäusern eine Reserve für Einlieferungen bestehen.

Insgesamt ergibt sich derzeit unter Berücksichtigung der Differenzierungs- und Haftraumreserve eine Auslastung von fast 119 %.

. November 2007

(Dr. Maria Berger)