147/AB XXIII. GP

Eingelangt am 01.02.2007
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

DVR:0000051

GZ: BMI-LR2220/0007-III/5/b/2007

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Wien, am         Jänner 2007

Die Abgeordneten zum Nationalrat Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen haben am 4.12.2006 unter der Nr. 149/J an den Bundesminister für Inneres eine schriftliche Anfrage betreffend „die Unterscheidung von Asyl und Zuwanderung“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Der Status des Asylberechtigten bedeutet das dauernde Einreise- und Aufenthaltsrecht nach den Bestimmungen des Asylgesetzes. Die Zahl der Asylgewährungen seit dem Jahre 1992 stellt sich wie folgt dar:

1992	2.289
1993	1.193
1994	684
1995	993
1996	716
1997	639
1998	500
1999	3.393
2000	1.002
2001	1.152
2002	1.073
2003	2.084
2004	5.136
2005	4.528
2006	3.782

Zu Frage 2:

Die Einbürgerung von ehemaligen Asylwerbern stellt sich wie folgt dar:

Jahr der Einbürgerung	Anzahl
1992	561
1993	343
1994	311
1995	309
1996	179
1997	207
1998	209
1999	611
2000	775
2001	522
2002	418
2003	758
2004	675
2005	661
*) 01.01.-31.12.1992
Quelle:Statistik Austria

Die Daten für das Jahr 2006 liegen noch nicht vor.

Zu Frage 3:

Eine Aussage zur Frage, in wie vielen Fällen nach dem Wegfall des Asylgrundes eine Rückkehr des Asylberechtigten in seine Heimat erfolgte, ist mangels verknüpfend geführter Statistik nicht möglich.

Es kann jedoch mitgeteilt werden, dass im Zeitraum 1998 bis 2006 in 490 Fällen die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft erfolgte.

Weiters sind in den Jahren 1999 bis 2006 insgesamt 8.075 Personen im Rahmen des Programms zur freiwilligen Rückkehr zurückgekehrt und in den Jahren 1995 bis 2006 erfolgten insgesamt 101.586 Abschiebungen.

Zu den Fragen 4 und 6:

Integrationsmaßnahmen für Asylwerber werden nicht durchgeführt.

Zu Frage 5:

Integrationsmaßnahmen für Asylberechtigte werden vom Österreichischen Integrationsfonds in unterschiedlichen Betreuungsformen durchgeführt. In den Integrationswohnhäusern des Österreichischen Integrationsfonds, in der Nachbetreuung und in der mobilen Integrationsbetreuung befinden sich derzeit 2.251 Asylberechtigte. Darüber hinaus werden 115 Asylberechtigte im Jobcenter des Österreichischen Integrationsfonds bei der Arbeitssuche unterstützt.

Weiters bietet der Österreichische Integrationsfonds Asylberechtigten Starthilfe in Form von finanziellen Unterstützungen an. Im Jahre 2005 wurden 3.291 Anträge gestellt, von denen 3040 Anträge positiv erledigt werden konnten. Für das Jahr 2006 liegen noch keine endgültigen Zahlen vor.