154/AB XXIII. GP

Eingelangt am 07.02.2007
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                                                      GZ 10.000/0199-III/4a/2006

Wien, 1. Februar 2007

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 189/J-NR/2006 betreffend Zustände an der Medizinischen Universität Wien, die die Abgeordneten Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen am 14. Dezember 2006 an meine Amtsvorgängerin richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Laut Auskunft des Rektorates der Medizinischen Universität Wien liegt dazu eine einzige Beschwerde vom 30. November 2006 vor. Sie betraf ein WC, wo knapp davor ein Wasserschaden aufgetreten war, dessen Austrocknung abgewartet werden musste und der zwischenzeitlich saniert ist. An das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur wurde keine Beschwerde herangetragen.

Zu Frage 2:

Die Obsorge für die Wartung der universitären Baulichkeiten einschließlich der sanitären Anlagen obliegt den einzelnen Universitäten.

Die Medizinische Universität Wien hat in diesem Bereich folgende Maßnahmen gesetzt:

• Die WC-Anlagen werden Montag bis Freitag in der Zeit von 6 bis 7 Uhr gereinigt und mit ausreichendem WC-Papier bestückt. Eine Nachbestückung findet in der Zeit von 12 bis 13 Uhr statt. Alle WC-Anlagen werden vierteljährlich generalüberprüft (Funktionen der Ventile, Wassermengeneinstellung, Dichtungssitze, Verschraubungen, Überprüfung der Elektroanlagen – in erster Linie der Beleuchtung, Be- und Entlüftung, etc.).
• In unterschiedlichen Abständen werden Boden/Wandbeschichtungen (je nach Zustand und Alter) erneuert. Sämtliche beschädigte Sanitärartikel (Rollenhalter, Haken, WC-Schalenauflagen, Reinigungsutensilien usw.) werden permanent im Zuge der Instandhaltung repariert.
• Für die stark frequentierten WC-Anlagen sind zusätzlich Checklisten angelegt. Die dort vorgenommenen dreimaligen Kontrollen sind somit schriftlich dokumentiert. Auf diesen Checklisten werden im Laufe des Tages die Kontrollzeiten und die kontrollierende Person verzeichnet. Zusätzlich sind E-Mail und Telefonnummer der zuständigen Dienstleistungseinrichtung („Facility Management“) angegeben, sodass bei eventuellen Urgenzen/Beschwerden eine rasche direkte Kontaktaufnahme der Studierenden mit der Einrichtung möglich ist (zusätzlich ist die Kontaktnahme natürlich über die Homepage der MUW möglich).
• Weiters werden die Kontrollzeiten bzw. Nachbestückung von WC-Papier, Papierhandtüchern, Seifenspendernachfüllung und Reinigungsmaßnahmen mit den Lehrveranstaltungsintervallen in Abstimmung gebracht.

Zu Frage 3:

Laut Auskunft der Medizinischen Universität Wien werden die Studienbeiträge in Übereinstimmung mit § 91 Abs. 8 Universitätsgesetz 2002 entsprechend dem Beschluss des Senates zu folgenden Zwecken verwendet: Literaturaufwand, Inbetriebnahme des neuen Lernzentrums (die Eröffnung fand im Oktober 2006 statt), Hörsaal-, Seminarraum- und Praktikumssanierungen, Ersatzinvestitionen (z.B. Kursmikroskope), Neuinvestitionen (PC-Arbeitsräume).

Zu Frage 4:

Das der MUW vom Bund für die Jahre 2004-06 zur Verfügung gestellte Globalbudget beträgt jährlich rund € 235 Mio. (zuzüglich der jährlichen Bezugserhöhungen für Beamte). Nicht eingerechnet in diesen Betrag ist der Klinische Mehraufwand. Einen detaillierten Überblick geben die Rechnungsabschlüsse 2004 und 2005 (Bilanz und G&V der MUW), die im Mitteilungsblatt der MUW auf der Homepage veröffentlicht sind:

Nr. 30 vom 6. Juli 2005: http//www.meduniwien.ac.at.files/6/3/30_mb_6_07.pdf

Nr. 12 vom 30. Mai 2006: http//www.meduniwien.ac.at.files/6/3/12_mb_30_05_06_.pdf

Gebäuderelevante Aufwandspositionen setzen sich dabei folgendermaßen zusammen (Basis
31. Dezember 2005):

Strom, Heizung, sonstige Energie                              € 2,8 Mio.

Reinigung                                                                    € 1,0 Mio.

Gebäudeinstandhaltung                                              € 1,0 Mio.

Wartung, Reparaturen                                                € 1,5 Mio.

Mietaufwand Gebäude                                                € 6,6 Mio.

sonstige Dienstleistungen                                          € 1,2 Mio.

Instandhaltungen und Reparaturen                            € 1,6 Mio.

Zu Frage 5:

Laut Auskunft der Medizinischen Universität Wien wurden dafür für den Zeitraum 2004 bis 2006 ca. € 240.000,-- aufgewendet. Abgesehen von üblichen Instandhaltungsleistungen (wie Überprüfung bzw. Austausch und Reparatur von Ventilen, Wassermengeneinstellungen, Dichtungen Verschraubungen, Ergänzungen kaputter/beschädigter Sanitärartikel, Reinigung, Entfernung von Beschmierungen und Graffiti) wurden zum Teil Komplettsanierungen durchgeführt (WC-Anlagen im Josephinum, an der Histologiestiege und im Seminarraumtrakt im Gebäude Schwarzspanierstraße 17). In den WC-Anlagen der Anatomie wurden umfangreiche Maler-, Anstreicher- und Fliesenausbesserungsleistungen vorgenommen und Sanitärkomponenten erneuert. Auch in anderen Nassgruppenbereichen erfolgten Belagserneuerungsleistungen in Form von Maler- und Anstreicherleistungen.

Zu Fragen 6 und 7:

In beiden Fällen wird auf die oben angeführten im Mitteilungsblatt und auf der Homepage der MUW veröffentlichten Rechnungsabschlüsse verwiesen.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.