178/AB XXIII. GP

Eingelangt am 14.02.2007
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Maier, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. Dezember 2006 unter der Nr. 187/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "angemessene" Honorare bei der Vermittlung von Profifußballern gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zur Frage 1:

Diese Frage betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundeskanzleramtes.

Zu den Fragen 2 bis 15:

Diesbezüglich verweise ich auf die Anfragebeantwortung Nr. 206/J des Bundesministers

für Wirtschaft und Arbeit.

Zu Frage 16:

Der „Independent European Sport Review 2006" beschäftigt sich mit den in der par- lamentarischen Anfrage angesprochenen Themen und Problematiken und bietet Lö- sungsvorschläge für besseres Goverance im Fußball. Der „Independent European Sport Review 2006" gibt insbesondere Lösungsansätze für eine Vielzahl an Problemen im Profisport wie die Bekämpfung der Geldwäsche, der Vermarktung minderjähriger Sportler/innen, der Korruption, des Rassismus im Sport und des illegalen Wettspiels. Es wurde eine unabhängige Analyse erstellt, wie europäische Fußballorgane, die EU- Institutionen und die EU- Mitgliedstaaten die Erklärung von Nizza auf europäischer und nationaler Ebene bestmöglich umsetzen können.

Weiters wird der rechtliche Rahmen erläutert, der benötigt wird, um den besonderen Merkmalen des Sports in der Praxis Rechnung zu tragen, insbesondere im Bereich der Wettbewerbspolitik und der Freizügigkeit der Arbeitnehmer.

Österreich hat während seiner EU-Ratspräsidentschaft diese wünschenswerte Initiative unterstützt und war beim Treffen der europäischen Sportpolitiker durch den damaligen Staatssekretär Mag. Karl Schweitzer vertreten. Die aktuellen Entwicklungen des Reports wurden bei der Sportdirektorenkonferenz in Wien am 29. und 30. März 2006 von der Europäischen Kommission präsentiert.

Am 13. Juni 2006 wurde gegenständlicher Report durch José-Luis Arnaut in Wien präsentiert.

Die Österreichische EU-Ratspräsidentschaft hat in einem Schreiben alle EU-Sportminister (insbesondere nachfolgende EU-Ratspräsidentschaften) ersucht, diese Initiative nachhaltig zu unterstützen und für eine innerstaatliche Umsetzung der Zielsetzungen des Reports nach Möglichkeit Sorge zu tragen.

Bei dem „Independent European Sport Review 2006" handelt es sich nicht um eine Richtlinie sondern um eine politische Empfehlung, die keiner legislativen innerstaatlichen Umsetzung bedarf.

Die Zielsetzungen und Inhalte des "Independent European Sport Review 2006" werden in das Weißbuch der EU-Kommission aufgenommen. Unter der Deutschen EU- Ratspräsidentschaft wird zur Erarbeitung des Weißbuches eine Arbeitsgruppe eingerichtet. Die erste diesbezügliche Sitzung findet am 7. März 2007 in Brüssel statt. Zudem wird ein Online-Konsultationsverfahren zum Weissbuch eingerichtet. Österreich wird sowohl an der EU-Working Group zum Weißbuch als auch an der Online-Konsultation aktiv teilnehmen.

Zu Frage 17:

Einige EU-Mitgliedstaaten wie z.B. Griechenland (insbesondere auch Vertreter des organisierten Sports in Europa) stehen dem „Independent European Sport Review 2006" aufgrund seiner teilweisen Verallgemeinerungen für alle Sportarten reserviert gegenüber.

Die Empfehlungen des „Independent European Sport Review 2006" wurden von der EU- Kommission geprüft und werden im Weißbuch der EU-Kommission, das die Leitlinien für den Sport in den nächsten Jahren auf europäischer Ebene vorgeben wird, behandelt.

Zu Frage 18:

Vor dem Hintergrund der Manipulations- und Korruptionsskandale, die den europäischen Fußball im letzten Jahr erschüttert haben, wurde auf Initiative der UEFA der ehemalige Sportminister Portugals, Jose-Luis Arnaut, noch unter der britischen EU- Präsidentschaft zum Chair des „Independent European Sport Review 2006" bestellt. In Leipzig wurde mit der FIFA eine Einigung über den „Independent European Sport Review 2006" erzielt, die nach Aussage des britischen Sportministers Richard Caborn beim letzten Informellen Sportministertreffen in Brüssel eine klare Spezifizierung auf den Profifußball vorsah.