2382/AB XXIII. GP
Eingelangt am 24.01.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
JOSEF PRÖLL
Bundesminister
An die Zl. LE.4.2.4/0145 -I 3/2007
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien, am 23. JAN. 2008
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Dr. Gabriela Moser,
Kolleginnen und Kollegen vom 29. November 2007,
Nr. 2399/J, betreffend Medienkooperation
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen vom 29. November 2007, Nr. 2399/J, betreffend Medienkooperation, teile ich Folgendes mit:
Im Zeitraum 1.8. – 1.12.2007 wurden vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Aufträge für Anzeigen lt. beiliegender Aufstellung erteilt. Für den Zeitraum Jänner bis Ende Juli 2007 wird auf die parl. Anfrage Nr. 1291/J-NR/2007 verwiesen.
Zu Frage 2:
Keine.
Zu den Fragen 3 und 4:
Im Sinne des Bundesministeriengesetzes 1986 i.d.g.F. ist das Ressort zur Informationsarbeit verpflichtet. Weiters wird festgehalten, dass es sich bei Maßnahmen der Informationsarbeit nicht um Werbung sondern um Maßnahmen zur Umsetzung des Regierungsprogramms handelt. Die finanziellen Mittel für Informationsarbeit wurden gemäß den budgetären Möglichkeiten des Ressorts und der Notwendigkeit zur Information der österreichischen Bevölkerung über diverse Schwerpunktthemen unter dem haushaltsrechtlichen Grundsatz der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit eingesetzt.
Der Bundesminister: