2595/AB XXIII. GP

Eingelangt am 04.02.2008
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

GZ: BMI-LR2220/1583-II/1/d/2007
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017  Wien	GÜNTHER PLATTER HERRENGASSE 7 A – 1014 WIEN POSTFACH 100 TEL +43-1 53126-2352 FAX +43-1 53126-2191 E-MAIL: GUENTHER.PLATTER@BMI.GV.AT

Wien, am                               2008  

Die Abgeordneten zum Nationalrat Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen haben am 4. Dezember 2007 unter der Zahl: 2514/J-NR/2007 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Facility Management im Bereich der Polizeiinspektion Plon“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Bei der Unterkunft in Plon handelt es sich um eine Anhalte- und Betreuungsstelle für kurzfristige Anhaltungen von nicht rechtmäßigen aufhältigen oder in Tirol festgenommenen Fremden und somit nicht um eine ständig genutzte Polizeiunterkunft  für die sicherheitsdienstliche Betreuung.  Die Kosten für die Adaptierung und Instandsetzung sowie den laufenden Betrieb und für die Verköstigung und ärztliche Versorgung der Fremden obliegen grundsätzlich dem Land Tirol, während das Bundesministerium für Inneres die Bewachung mittels entsprechendem Personaleinsatz sicherstellt.