3165/AB XXIII. GP

Eingelangt am 07.03.2008
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen, haben am

16. Jänner 2008 unter der Zl. 3272/J-NR/2008 an mich eine schriftliche

parlamentarische Anfrage betreffend „Aufwendungen für Kabinette 2007" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Zum Stichtag 1. Februar 2008 wurden im Ministerbüro fünf und im Büro des
Staatssekretärs drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.

Zu den Fragen 2 bis 4:

Die im Zeitraum 1. Jänner bis 31. März 2007 im Ministerbüro bzw. im Büro des Staatssekretärs beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden bereits in den Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen Zl. 414/J-NR/2007 und Zl. 604/J-
NR/2007 bekannt gegeben.

Im Zeitraum 1. April bis 31. Dezember 2007 waren die nachstehenden Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter im Ministerbüro beschäftigt:

Im Ministerbüro:

- Mag. BERKA Sigrid, Beamtin gem. BDG 1979, als Referentin seit 1.8.2007

- DAJC Monika, Arbeitsleihe, als Referentin seit 1.12.2007

- Mag. KICKERT Jan, Beamter gem. BDG 1979, als stv. Leiter bis 6.1.2008

- Dr. KRAMETTER Andrea, Arbeitsleihe, als Referentin bis 16.7.2007

- Dr. MARSCHIK Nicolaus, Beamter gem. BDG 1979, als Leiter

- Dr. OBERREITER Thomas, Beamter gem. BDG 1979, als Referent

- Mag. SCHALLENBERG Alexander, Vertragsbediensteter gem. VBG 1948, als Pressesprecher

- Mag. WAGNER Wolfgang, Vertragsbediensteter gem. VBG 1948, als Referent bis 30.9.2007

Im Büro des Staatssekretärs:

- Mag. BOTTA Martin, Beamter gem. BDG 1979, als Referent seit 19.9.2007

- Dr. FRIEDRICH Julian, Beamter gem. BDG 1979, als Leiter bis 13.5.2007 (gest. 14.5.2007)

- Mag. HOJNI Martin, Beamter gem. BDG 1979, als Referent bis 18.9.2007

- Mag. KÖßLER Gregor, Beamter gem. BDG 1979, als Leiter seit 17.7.2007

- Mag. SWOBODA Katharina, befristeter Sondervertrag gem. § 36 VBG 1948, als Pressesprecherin

Im Jahr 2007 bestanden im Ministerbüro insgesamt zwei Arbeitsleihverträge, wobei der
eine mit 16.7. 2007 endete und der zweite am 1.12.2007 begann. Diese
Arbeitsleihverträge wurden mit der Austrian Development Agency (ADA) bzw. mit
dem Institut für Bildung und Innovation abgeschlossen.

Zu Frage 5:

Im Jahr 2007 waren die Gesamtkosten (einschließlich aliquoter Sonderzahlungen, Überstunden, Dienstgeberanteile, Familienbeihilfen, Kinderzulagen) für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im engeren Sinn) wie folgt:

Ministerbüro: € 444.136,00

Büro des Staatssekretärs:         € 211.679,28

Zu den Fragen 6 bis 7:

Im Jahr 2007 wurden nachstehende 14 Funktionen im Ministerbüro und dessen Support-Center von 14 „sonstigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“ ausgeübt:

- 3 A2/v2- Referentinnen

- 3 Assistentinnen mit einem Beschäftigungsausmaß von 100%

- 1 Assistentin mit einem auf 75% herabgesetzten Beschäftigungsausmaß

- 1 Assistentin mit einem Beschäftigungsausmaß von 50%

- 2 Kraftwagenlenker

- 3 Amtsgehilfen

- 1 Reinigungskraft

Im Jahr 2007 wurden nachstehende vier Funktionen im Büro des Staatssekretärs und dessen Support-Center von vier „sonstigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“ ausgeübt:

- 2 A2/v2 Referentinnen

- 1 Assistentin mit einem auf 75% herabgesetzten Beschäftigungsausmaß

- 1 Kraftwagenlenker

Zu Frage 8:

Bei keinen.