3233/AB XXIII. GP
Eingelangt am 14.03.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Wirtschaft und Arbeit
Anfragebeantwortung
|
Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara PRAMMER
Parlament 1017 Wien |
Wien, am 14. März 2008
Geschäftszahl:
BMWA-10.101/0006-IK/1a/2008
Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:
Zum Stichtag 16. Jänner 2008 werden neben den Sekretariats- und Kanzleikräften sowie dem sonstigen Hilfspersonal im Ministerbüro neun (eine davon derzeit in Karenz), im Kabinett der Frau Staatssekretärin vier Personen beschäftigt.
Antwort zu den Punkten 2 bis 4 der Anfrage:
Seit dem 1. Jänner 2007 bis zum 16. Jänner 2008 wurden im Ministerbüro bzw. Büro des Staatssekretariats neben den Sekretariats- und Kanzleikräften sowie dem sonstigen Hilfspersonal folgende Personen beschäftigt:
Kabinett des Bundesministers:
Dr. Martin Eichtinger bis 14.1.2007
Dr. Ingrid Nemec bis 14.1.2007
Mag. Maria Mittermair-Weiss ab 1.3.2007
Dr. Christian Steyrer bis 14.2.2007
Dipl.-Ing. Holger Fürst
Mag. Gabriele Stöffler
Dr. Stefan Riegler ab 18.6.2007
Mag. Irene Janisch ab 15.1.2007 bis 1.4.2007
Mag. Ilse Maria Simma bis 31.1.2007
Mag. Gerhard Langeder ab 15.1.2007
Mag. Sylvia Hofinger ab 15.1.2007
Dr. Helwig Aubauer ab 1.2.2007
MMag. Roland Garber ab 25.1.2007
(Mag. Karin Jessernigg-Putz Mutterschutz ab 8.7.2007; derzeit Karenz)
Kabinett des Staatssekretariats:
Dr. Angelika Schätz ab 15.1.2007
Mag. Daniela Webinger ab 1.2.2007
Mag. Christian Kuhaupt ab 12.2.2007
Mag. Beate Reisinger ab 1.9.2007
Dabei basiert bzw. basierte die Rechtsgrundlage der Dienstverhältnisse im Ministerbüro bzw. Staatssekretariat insgesamt bei sechs Mitarbeiter/inne/n auf dem Vertragsbedienstetengesetz 1948 (VBG), wobei davon fünf Sonderverträge gem. § 36 VBG mit Zustimmung des BKA abgeschlossen wurden bzw. bereits vor dem anfragegegenständlichen Zeitraum bestanden haben und bei vier Mitarbeiter/inne/n auf dem Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG). Die Rechtsgrundlage bei weiteren acht Dienstverhältnissen der genannten Mitarbeiter/innen basierte bzw. basiert auf Arbeitskräfteüberlassungen. Dabei wurden 2007 vier neue derartige Arbeitsleihverhältnisse mit Interessenvertretungen abgeschlossen.
Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:
Die Gesamtkosten (Personalkosten der Bundesbediensteten und Arbeitsleihen inklusive aller Dienstgeberanteile an der Sozialversicherung und allfälligen Pensionskassenbeiträgen), die aus der Beschäftigung aller Mitarbeiter/innen (ohne Sekretariats- und Kanzleikräfte sowie sonstigem Hilfspersonal) des Ministerbüros und des Staatssekretariats im Kalenderjahr 2007 entstanden sind, sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen (Angaben in Euro):
Jänner 2007 |
72.900,- |
|
Februar 2007 |
81.500,- |
|
März 2007 |
108.000,- |
|
April 2007 |
71.500,- |
|
Mai 2007 |
71.800,- |
|
Juni 2007 |
105.200,- |
|
Juli 2007 |
75.200,- |
|
August 2007 |
74.000,- |
|
September 2007 |
111.000,- |
|
Oktober 2007 |
79.500,- |
|
November 2007 |
99.100,- |
|
Dezember 2007 |
101.300,- |
Antwort zu den Punkten 6 bis 8 der Anfrage:
Neben den bereits unter Punkt 1 der Anfrage genannten Personen wurde folgende Anzahl an weiteren Mitarbeiter/innen/n im Ministerbüro bzw. im Büro der Staatssekretärin im Kalenderjahr 2007 in folgenden Funktionen beschäftigt:
· Fahrdienst: im Jahr 2007 waren zwei Mitarbeiter zur Gänze, zwei weitere Mitarbeiter zum Teil dem Ministerbüro bzw. dem Büro der Frau Staatssekretärin zugewiesen
· Botendienst (Hilfskräfte): vier Mitarbeiter/innen, wobei davon ein Beschäftigungsverhältnis im Jahr 2007 neu begonnen hat
· Kanzleidienst: drei Mitarbeiter/innen
· Im Sekretariatsdienst waren per Ende 2007 zehn Mitarbeiter/innen beschäftigt. Fünf Mitarbeiter/innen waren bereits vor dem Jahr 2007 beschäftigt und wurden und werden weiter beschäftigt. Fünf Mitarbeiter/innen haben ihre Tätigkeit im Laufe des Jahres 2007 neu aufgenommen. Darüber hinaus haben drei Mitarbeiter/innen im Jahr 2007 ihre Tätigkeit aufgenommen und im selben Jahr wieder beendet. Zwei bereits vor dem Jahr 2007 beschäftigte Mitarbeiter/innen sind im Jahr 2007 ausgeschieden.
Bei drei der genannten Mitarbeiter/inne/n bestanden im Kalenderjahr 2007 Arbeitsleihverträge, wobei diese in zwei Fällen bereits wieder gelöst wurden.