343/AB XXIII. GP

Eingelangt am 18.04.2007
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen haben am 19.02.2007 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „LangzeitasylwerberInnen“ gerichtet.

Die Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Eine Abfrage der angefragten Daten mit Stichtag 01.01.2007 ist nicht möglich. Die nachfolgenden Daten basieren auf Abfragen aus dem Asylwerberinformationssystem zum Stichtag 28.02.2007. Das heißt, zu diesem Stichtag waren Asylverfahren anhängig:

Länger als	offen I. Instanz	offen II. Instanz	Gesamt
3 Jahre	117	5.763	5.880
4 Jahre	89	4.185	4.274
5 Jahre	65	2.051	2.116
6 Jahre	69	682	751
7 Jahre	62	405	467
8 Jahre	39	208	247
9 Jahre	13	81	94
10 Jahre	93	282	375
Gesamt:	547	13.657	14.204

Anhängige Dublinverfahren

länger als	offen I. Instanz	offen II. Instanz	Gesamt
1 Jahr	8	31	39
2 Jahre	11	18	29
3 Jahre	4	35	39
Gesamt:	23	84	107

Im Bereich des Bundesministeriums für Inneres werden hinsichtlich der bei den Höchstgerichten anhängigen Verfahren keine gesonderten statistischen Daten geführt.

Zu Frage 4:

Das Bundesministerium für Inneres führt keine Verfahrensdatei. Die Frage, wie viele Ersuchen um Erteilung von humanitären Aufenthaltsberechtigungen mit Stichtag 1.1.2007 zur Frage der Erteilung der Zustimmung anhängig waren, kann daher nicht beantwortet werden.