3563/AB XXIII. GP

Eingelangt am 18.04.2008
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 17. April 2008

                                                                                                                           Geschäftszahl:

                                                                                            BMWA-10.101/0030-IK/1a/2008

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3573/J betreffend Kraftwerk Temelin, welche die Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen am 18. Februar 2008 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 9 der Anfrage:

Zu den in der Anfrage zitierten Artikel darf angemerkt werden, dass es nach hier vorliegender Information keinerlei Zusammenhänge zwischen dem Auftrag der      Tschechischen Republik an die private Firma Steyr-Daimler Puch und den Gesprächen mit der Tschechischen Republik über das Kraftwerk Temelin gibt und auch  keine Vereinbarungen zwischen Österreich und der Tschechischen Republik dies-bezüglich existieren.

Antwort zu den Punkten 10 bis 35 der Anfrage:

Die Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in den Kompetenzbereich des Bundes-ministeriums für Wirtschaft und Arbeit.