3852/AB XXIII. GP

Eingelangt am 09.05.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/56-PMVD/2008                                                                                                 9. Mai 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. März 2008 unter der Nr. 3847/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Vorstrafe des Kabinettschef Christian Switak" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Herr Christian Switak war im Bundesministerium für Landesverteidigung von 2003 bis 2007 als politischer Berater des Herrn Bundesministers beschäftigt, mit der Funktion des Vertreters des Kabinettschefs des Herrn Bundesministers sowie in weiterer Folge mit jener des Kabinettschefs des Herrn Bundesministers betraut.

Zu 2 bis 8:

Zunächst weise ich darauf hin, dass die Inhalte von Sicherheitsüberprüfungen auf Grund des verfassungsrechtlichen Datenschutzes nicht geeignet sind, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer inhaltlichen Beantwortung Abstand nehme.

Eine Sicherheitsüberprüfung für Herrn Switak wurde nach dem dafür festgelegten Verfahren von den zuständigen Dienststellen des Bundesministeriums für Landesverteidigung durchgeführt und im Mai 2004 mit Prüfbescheinigung abgeschlossen.