395/AB XXIII. GP

Eingelangt am 27.04.2007
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

 

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

 

Parlament

1017 Wien

 

 

                                                                                                                           Wien, am 25. April 2007

 

                                                                                                                           Geschäftszahl:

                                                                                            BMWA-10.101/0034-IK/1a/2007

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 412/J betreffend Auslandsdienstreisen, welche die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und     Kollegen am 28. Februar 2007 an mich richteten, stelle ich fest:

 

 

Antwort zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage:

 

Bezüglich jener Auslandsdienstreisen, die ich im Zeitraum vom 1.1.2005 – 10.7.2006 durchgeführt habe, darf ich auf die Beantwortungen der Anfragen 3766/J bzw. 4551/J aus der XXII. Gesetzgebungsperiode verweisen.

 

Meine Auslandsdienstreisen vom 11.7.-31.12.2006 sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

 

 

Ziel

Datum

Zweck

Zürich

20.9.2006

Vortrag

Brüssel

25.9.2006

Rat für Wettbewerbsfähigkeit

Lissabon

5.-6.10.2006

Erstes Hochrangiges Wachstums- und Beschäftigungsseminar

Luxemburg

15.10.2006

Informelles Treffen der Handelsminister

Kaluga

26.-27.10.2006

Gemischte Wirtschaftskommission         Russland-Österreich

Brüssel

7.11.2006

Außerordentlicher Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik

Brüssel

21.11.2006

EU-Konferenz „Towards an EU external energy policy to assure a high level of supply security“

Brüssel

22.-23.11.2006

Treffen „Energy Policy for Europe“; Rat Verkehr, Telekommunikation, Energie

Brüssel

4.12.2006

Rat Wettbewerbsfähigkeit

Bukarest

19.12.2006

Vertretung des Herrn Bundeskanzlers beim CEFTA Annual Summit (Mitteleuropäisches Freihandelsabkommen)

 

 

Die Kosten für diese Reisen beliefen sich auf insgesamt € 10.640,08.

 

 

Antwort zu den Punkten 3 bis 6 der Anfrage:

 

Die Anzahl der Mitarbeiter meines Kabinetts bzw. der sonstigen Mitarbeiter meines Ressorts, die mich bei diesen Auslandsdienstreisen begleitet haben, ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

 

Ziel

Datum

Begleitpersonen Kabinett

sonstige Begleitpersonen BMWA

Zürich

20.9.2006

1

-

Brüssel

25.9.2006

1

-

Lissabon

5.-6.10.2006

1

1

Luxemburg

15.10.2006

1

1

Kaluga

26.-27.10.2006

1

3

Brüssel

7.11.2006

1

1

Brüssel

21.11.2006

1

-

Brüssel

22.-23.11.2006

1

2

Brüssel

4.12.2006

1

-

Bukarest

19.12.2006

1

-

 

 

Die bereits abgerechneten Kosten für die mitreisenden Mitarbeiter meines Kabinetts beliefen sich auf € 10.123,13; die bereits abgerechneten Kosten für sonstige mitreisende Mitarbeiter meines Ressorts betrugen € 11.219,19.

 

 

Antwort zu den Punkten 7 und 8 der Anfrage:

 

An den genannten Dienstreisen haben keine Personen außerhalb meines Ressorts teilgenommen.

 

 

Antwort zu Punkt 9 der Anfrage:

 

Bezüglich der Dienstreisekosten in der Zentralleitung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit im Jahr 2005 darf ich auf die Beantwortung der Anfrage 3766/J aus der XXII. Gesetzgebungsperiode verweisen.

 

Im Jahr 2006 beliefen sich die Dienstreisekosten in der Zentralleitung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit insgesamt auf ca. € 2,02 Mio., wobei ca.
€ 1,75 Mio. auf Auslandsdienstreisen entfielen. Seitens der Europäischen Union wurden Ausgaben in Höhe von ca. € 0,23 Mio. refundiert.