3958/AB XXIII. GP

Eingelangt am 29.05.2008
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Geschäftszahl:         BMUKK-10.000/0105-III/4a/2008

                                                                                                                           Wien, 28. Mai 2008

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4085/J-NR/2008 betreffend Besetzung der Bezirksschulinspektorenstelle für den Schulbezirk Voitsberg, die die Abg. Ridi Steibl, Kolleginnen und Kollegen am 10. April 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die Besetzung der Bezirksinspektorenstelle für den Schulbezirk Voitsberg erfolgte gemäß der vom Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates für Steiermark eingelangten Reihung im Dreiervorschlag. In diesem Besetzungsvorschlag ist Herr Gerald Freymüller an erster Stelle, vor Frau DP Michaela Pfennich an zweiter Stelle und Herrn DP Franz Sachernegg an dritter Stelle gereiht. Der Dreiervorschlag wurde inhaltlich auf Grund der übermittelten Qualifikationen dokumentiert.

Zu Frage 2:

Der Amtsführende Präsident des Landesschulrates für Steiermark begründet seine Reihung auf einer Gegenüberstellung der formalen Qualitäten der Bewerberinnen und Bewerber. Direktor Freymüller ist der einzige Bewerber mit drei Lehramtsprüfungen (Volksschule, Hauptschule und Polytechnische Schule) und der mit Abstand erfahrenste Bewerber, da er mit 30 Jahren die längste Unterrichtspraxis aufweisen kann und seit mehr als zehn Jahren als Schulleiter tätig ist. Des Weiteren ist er für die Koordination der Fortbildung im Schulbereich Voitsberg tätig gewesen und weist damit auch die notwendige Erfahrung für die Modellregion „Neue Mittelschule“ Voitsberg auf.

Zu Frage 3:

Das Anhörungsverfahren, das im Anschreiben als Hearing bezeichnet wird, sollte in Form eines strukturierten Interviews zu keiner Reihung der Kandidatinnen und Kandidaten führen, sondern zusätzlich zu den im LDG aufgelisteten Kriterien eine „Stärken-Schwächen-Analyse“ zur Entscheidungshilfe ergeben.

Zu Frage 4:

Für das Zustandekommen des Dreiervorschlages zeichnet der Amtsführende Präsident beziehungsweise das Kollegium des Landesschulrates verantwortlich. Es gibt dazu auf Grund der kompetenzrechtlichen Zuständigkeit dieser Organe seitens des Ressorts keine formalen Vorschriften.

Zu Frage 5:

Die Stellungnahme der Frauenbeauftragten des Landesschulrates für Steiermark zum Ergebnis des strukturierten Interviews wurde von mir, ebenso wie das an mich gerichtete Schreiben der Koordinatoren der Neuen Mittelschule-Modellregion Voitsberg - Köflach, in dem die unterzeichnenden Personen ihre Begründung für die Nominierung von Herrn Freymüller argumentieren, zur Kenntnis genommen.

Zu Fragen 6 bis 9:

In allen angesprochenen Fällen wurde der Erstgereihte betraut. Weiters ist zu beachten, dass die Besetzung der Bezirksschulinspektorenstelle für den Schulbezirk Voitsberg im Wege einer Betrauung und nicht einer Ernennung erfolgte.

Zu Frage 10:

Die Kontakte zwischen dem BMUKK und der steirischen Landesregierung sowie dem Landesschulrat für die Steiermark erfolgen analog zu allen Landesregierungen und Landesschulräten routinemäßig.

Zu Frage 11:

Dem BMUKK ist eine diesbezügliche Aussage nicht bekannt, sie hätte auch keine Relevanz für die Besetzung einer BSI-Stelle.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh