4105/AB XXIII. GP

Eingelangt am 18.06.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Textfeld: Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1 norbert.darabos@bmlv.gv.at S91143/93-PMVD/2008                                                                                              17. Juni 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 8. Mai 2008 unter der Nr. 4327/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Disziplinarverfahren gegen GenMjr Erich Wolf" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Die Angelegenheit ist bei der Staatsanwaltschaft Wien anhängig. Das Disziplinarverfahren kann erst nach Vorliegen der Ergebnisse der Staatsanwaltschaft beziehungsweise des Gerichts fortgeführt werden.