4182/AB XXIII. GP

Eingelangt am 25.06.2008
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien     

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 25. April 2008 unter der Nummer 4182/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „die in Oberösterreich untergebrachten Asylwerber“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3 und 5:

Statistische Aufzeichnungen, wie hoch die Anzahl der Asylwerber / Asylberechtigten / subsidiär Schutzberechtigten zu einem bestimmten Zeitpunkt in einem Bundesland ist, werden nicht geführt.

Es kann jedoch darüber Auskunft gegeben werden, wie viele Asylwerber / Asylberechtigte / subsidiär Schutzberechtigte sich im Bundesland Oberösterreich in Grundversorgung befanden, da die Zu- und Abgänge der sich in Grundversorgung befindlichen Asylwerber / Asylberechtigten / subsidiär Schutzberechtigten, im Betreuungsinformationssystem des Bundes registriert werden.

Allerdings befinden sich nicht alle Asylwerber / Asylberechtigte / subsidiär Schutzberechtigte in Grundversorgung (z.B. mangelnde Hilfsbedürftigkeit oder Vorliegen von Ausschlussgründen).

Dabei ist jedoch eine Abfrage für einen in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt nicht möglich.

Mit Stichtag 16.05.2008 befanden sich 3.920 grundversorgte Asylwerber in Oberösterreich, davon 2.139 in einer organisierten und 1.781 in einer individuellen Unterkunft.

Mit Stichtag 16.05.2008 befanden sich 132 grundversorgte Asylberechtigte in Oberösterreich, davon 93 in einer organisierten und 39 in einer individuellen Unterkunft.

Mit Stichtag 16.05.2008 befanden sich 295 grundversorgte subsidiär Schutzberechtigte in Oberösterreich.

Zur Frage 4:

Grundsätzlich kann keine absolute Zahl der Abweichung angegeben werden, da diese Zahl sich täglich verändert, es ist aber eine punktuelle Auswertung auf Basis des Betreuungsinformationssystems des Bundes möglich. Zum Stichtag 16.05.2008 befanden sich 4.551 Leistungsbezieher (Grundversorgte auch mit abgeschlossenem Verfahren) in Oberösterreich. Das ergibt eine Abweichung von plus 11,84 % zum Soll-Stand.

Zur Frage 6:

Eine Zuordnung von strafbaren Handlungen zu Asylwerbern, die seit 2006 in Oberösterreich untergebracht sind, ist nicht möglich.