4502/AB XXIII. GP

Eingelangt am 29.07.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0131-Pr 1/2008

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 4565/J-NR/2008

Die Abgeordneten zum Nationalrat Werner Neubauer und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „’Weißer Elefanten’ in den Ministerien“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

In meinem Ressort gibt es keine sogenannten „Weißen Elefanten“. Hinsichtlich der in der Anfrage gestellten Frage nach den Karenzierungen von Beamten im Zeitraum 2000 bis 2006 erlaube ich mir auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage zur Zahl 1884/J-NR/2004, betreffend „Bundesbediensteten-Sozialplangesetz“ vom 26. Juli 2004 zu verweisen, die den unverändert aktuellen Stand wiedergibt. Soweit damals Erhebungen aufgrund unvertretbar hohen Verwaltungsaufwands unterbleiben mussten, ersuche ich um Verständnis, dass diese Beurteilung nach wie vor aufrecht erhalten werden muss.

. Juli 2008

(Dr. Maria Berger)