747/AB XXIII. GP

Eingelangt am 26.06.2007
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Sonja Ablinger, und GenossInnen haben am 3. Mai 2007 unter der Nummer 769/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „humanitäre Aufenthaltsbewilligungen“ gerichtet. Die Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Diese Frage fällt nicht in die Vollzugszuständigkeit des BM.I.

Zu Fragen 2 und 5:

Die Zahlen wurden dem Fremdeninformationssystem des BM.I. entnommen.

	Erteilte Humanitäre Aufenthaltstitel 2006 Stand Datenbank vom 30.04.2007
			Gliederung nach Bundesland
			Burgenland
Aufenthaltszweck Art 2006		Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006		Anzahl
AB		Humanitäre Gründe		5
Gesamt:				5

		Kärnten
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006		Anzahl
AB	Humanitäre Gründe		14
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006		Anzahl
NB	beschränkt (Familienangehöriger humanitär)		2
	beschränkt (humanitär)		1
Gesamt:			17
		Niederösterreich
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006		Anzahl
AB	Humanitäre Gründe		31
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006		Anzahl
NB	ausgenommen Erwerbstätigkeit (humanitär)		1
	beschränkt (Familienangehöriger humanitär)		12
	beschränkt (humanitär)		28
Gesamt:			72
		Oberösterreich
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006		Anzahl
AB	Humanitäre Gründe		51
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006		Anzahl
NB	ausgenommen Erwerbstätigkeit (humanitär)		4
	beschränkt (Familienangehöriger humanitär)		20
	beschränkt (humanitär)		15
Gesamt:			90
		Salzburg
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006		Anzahl
AB	Humanitäre Gründe		3
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006		Anzahl
NB	beschränkt (Familienangehöriger humanitär)		1
	beschränkt (humanitär)		3
Gesamt:			7
		Steiermark
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006		Anzahl
AB	Humanitäre Gründe		30
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006		Anzahl
NB	beschränkt (Familienangehöriger humanitär)		6
	beschränkt (humanitär)		12
Gesamt:			48
		Tirol
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006		Anzahl
AB	Humanitäre Gründe		4
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006		Anzahl
NB	beschränkt (humanitär)		5
Gesamt:			9

		Vorarlberg
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006			Anzahl
AB	Humanitäre Gründe			3
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006			Anzahl
NB	beschränkt (Familienangehöriger humanitär)			3
	beschränkt (humanitär)			1
Gesamt:				7
		Wien
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006			Anzahl
AB	Humanitäre Gründe			95
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006			Anzahl
NB	ausgenommen Erwerbstätigkeit (humanitär)			3
	beschränkt (Familienangehöriger humanitär)			22
	beschränkt (humanitär)			28
Gesamt:				148
			Österreich
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006			Anzahl
AB	Humanitäre Gründe			236
Aufenthaltszweck Art 2006	Aufenthaltszweck Bezeichnung 2006			Anzahl
NB	ausgenommen Erwerbstätigkeit (humanitär)			8
	beschränkt (Familienangehöriger humanitär)			66
	beschränkt (humanitär)			93
Gesamt:					403

Zu Fragen 3 und 6:

Das Bundesministerium für Inneres führt im Fremdeninformationssystem eine Erteilungsstatistik. Ablehnungen werden in dieser Datei nicht erfasst.

Zu Frage 4:

Eine statistische Erfassung aller bei den Bezirksverwaltungsbehörden eingebrachten Ersuchen um humanitäre Aufenthaltsbewilligungen liegt nicht vor.

Zu Frage 7:

Das Regierungsprogramm sieht eine Beibehaltung der abgestimmten Regelungen des Fremdenrechtspaketes sowie eine Evaluierung und Weiterentwicklung  nach Beste-Practice-Modellen im europäischen Vergleich vor. Die Beantwortung der Frage kann daher erst nach  Vorliegen der Ergebnisse dieser Evaluierung beantwortet werden.