Bericht

des Budgetausschusses

über den Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2006 (III-87 der Beilagen)

Der Bundesrechnungsabschluss (BRA) enthält gemäß § 98 des Bundeshaushaltsgesetzes (BHG), BGBl. Nr. 213/1986, i.d.g.F., die Voranschlagsvergleichsrechnung in der Gliederung des Bundesvoranschlags, die Jahresbestandsrechnung und die Jahreserfolgsrechnung des Bundes. Der Textteil des BRA (= Band 1: Bericht zum Bundesrechnungsabschluss) wurde vom Rechnungshof (RH) angefertigt. Der Zahlenteil (= Band 2: Abschlussrechnungen und Übersichten) wurde vom Bundesministerium für Finanzen (BMF) im Wege der Bundesrechenzentrum GmbH unter Berücksichtigung der vom RH veranlassten Richtigstellungen erstellt und durch die vom RH geprüften Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten Rechtsträger vervollständigt.

Der vom Rechnungshof verfasste BRA wurde gemäß § 9 Abs. 1 RHG dem Bundesminister für Finanzen zur Stellungnahme übermittelt. Der Bundesminister für Finanzen hat keine Stellungnahme abgegeben. Die Bilanzen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen der betriebsähnlichen Einrichtungen, die Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten Rechtsträger sowie ein Nachweis der Bundeshaftungen sind gesondert dargestellt. Der Bundesvoranschlag für 2006 wurde auf der Grundlage einer nominellen Wachstumsrate der österreichischen Wirtschaft von 3,9% erstellt. Nach den bisherigen Ergebnissen der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (Stand: Juli 2007) belief sich das Brutto-Inlandsprodukt 2006 zu laufenden Preisen auf 257,90 Milliarden Euro und erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr (245,33 Milliarden Euro) um nominell 5,1%. Die Wachtumsrate lag damit um 1,2% über der bei der Erstellung des Bundesvoranschlags angenommenen Wachstumsrate.

Die im § 2 BHG als Ziele der Haushaltsführung und zugleich als Erfordernisse eines gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichtes angeführten Indikatoren (hoher Beschäftigungsstand, hinreichend stabiler Geldwert, Sicherung des Wachstumspotentials sowie Wahrung des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts) zeigen für 2003 gegenüber dem Vorjahr folgende Entwicklungen:

 

	Gegenüberstellung
	2005	2006
BIP-Wachstum real
(„Sicherung des Wachstumspotentials“)	+2,0%	+3,3%
Inflationsrate
(„hinreichend stabiler Geldwert“)	+2,3%	+1,5%
Arbeitslosenquote	7,3%	6,8%
Arbeitslosenquote nach EUROSTAT	5,2%	4,8%
Unselbständig Beschäftigte
(„hoher Beschäftigtenstand“)	+1,0%	+1,7%
Leistungsbilanzsaldo (absolut)	+5,16 Mrd. EUR	+8,22 Mrd. EUR
Leistungsbilanzsaldo (im Verhältnis zum BIP)
(„Wahrung des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts“)	+2,1%	+3,2%

Quellen der Arbeitslosenquote: AMS; WIFO; Statistik Austria.

 

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 11. Oktober 2007 in Verhandlung genommen.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordenten Peter Haubner die Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Alois Gradauer, Kai Jan Krainer und Dkfm. Dr. Günter Stummvoll sowie der Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser und der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Christoph Matznetter.

Der Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser brachte den Mitgliedern des Ausschusses die als Anlage angeschlossene Druckfehlerberichtigung zum Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2006 (III-87 der Beilagen) zur Kenntnis.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Nationalrat die Genehmigung des vom Rechnungshof vorgelegten Bundesrechnungsabschlusses für das Jahr 2006 unter Berücksichtigung der oben erwähnten Druckfehlerberichtigung im Sinne des Art. 42 Abs. 5 B-VG in Form eines entsprechenden Gesetzesbeschlusses zu empfehlen.

Als Berichterstatter für das Plenum wurde Abgeordneter Peter Haubner gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Budgetausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle dem angeschlossenen Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zustimmung erteilen.

 

Wien, 2007 10 11

                                  Peter Haubner                                                                      Jakob Auer

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann